Uschi Schwarzl
ORF
ORF
Politik

Schwarzl will in Koalition weiterarbeiten

Am Donnerstag hat der Innsbrucker Gemeinderat Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne) abgewählt. Sie räumte nach ihrer Abwahl Fehler ein, möchte aber in der Koalition weiterarbeiten. Bürgermeister Georg Willi (Grüne) will sie wieder im Gemeinderat als amtsführende Stadträtin vorschlagen.

Schwarzl war nach nur einem Jahr im Amt, das sie zuvor von der ebenfalls abgewählten Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) übernommen hatte, am Donnerstagabend im Gemeinderat abberufen worden. Auslöser waren unterschiedliche Rechtsmeinungen zur Verordnung einer temporären Begegnungszone – mehr dazu in Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt.

Einen Tag nach ihrer Abwahl als Innsbrucker Vizebürgermeisterin durch den Gemeinderat zeigte sich Uschi Schwarzl weiter über diese Entscheidung enttäuscht. Sie räumt aber auch Fehler ein. "Keine Fehler macht nur der, der nichts tut. Ich nehme für mich in Anspruch viel zu tun, damit passieren auch Fehler“, so Schwarzl. Vielleicht sei es der größte Fehler gewesen, zu glauben, engagierte Kunst- und Kulturpolitik durch das Amt der Vizebürgermeisterin zu stärken, hier habe sie sich vermutlich stark getäuscht, räumte Schwarzl ein.

Mit den Stimmen der Koalitionspartner abgewählt

Uschi Schwarzl wurde mit den Stimmen der Koalitionspartner ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck abgewählt. Bürgermeister Georg Willi (Grüne) sprach vor dem Gemeinderat von einem Koalitionsbruch. Einen Tag später zeigten sich beide zuversichtlich, dass in der Viererkoalition gut weitergearbeitet werden kann. Der Haussegen hänge öfter in Beziehungen schief, er sei jedoch zuversichtlich, dass es die Parteien wie in der Vergangenheit schaffen werden, wieder gemeinsam für die Stadt Innsbruck und die Menschen, die hier leben, zu arbeiten, so Willi.

Georg Willi
ORF
Georg Willi sieht trotz Schwarzl-Abwahl in Innsbruck keinen Koalitionsbruch

Den Koalitionspartnern sei bewusst, dass durch die Abwahl die Außenwirkung nicht gut sei, so Lucas Krackl von Für Innsbruck. Für koalitionären Frieden zu sorgen, sei eine Führungsaufgabe und damit eine Aufgabe des Bürgermeisters.

Lukas Krackl
ORF
Lukas Krackl sieht Bürgermeister Willi gefordert

Gemeinderat entscheidet über Nachfolge im Jänner

Im Fall einer Abwahl sieht das Innsbrucker Stadtrecht vor, dass die Ressorts wieder in die Zuständigkeit des Bürgermeisters fallen. Die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung im Jänner. Jede Gemeinderatspartei, die zumindest Anspruch auf eine Stelle im Stadtsenat hat, ist berechtigt, eines ihrer Mitglieder für die Wahl durch den Gemeinderat vorzuschlagen.

Nach der Abwahl Schwarzls nominierte der grüne Klub sie sogleich wieder als nicht-amtsführende Stadträtin. Willi kündigte daraufhin an, dass er Schwarzl im Jänner-Gemeinderat wieder für das Umwelt-, Energie-, Mobilitäts- und Kulturressort vorschlagen will.