„Die Verfahren werden nach den gesetzlichen Vorgaben geführt, europarechtliche Vorschriften und Richtlinien werden beachtet“, erklärte der zuständige Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler (ÖVP).

Dies sei von den Höchstgerichten auch nicht beanstandet worden. Zudem werde in den Verfahren die – seitens der Europäischen Kommission bestätigte – Ausweisung des Natura 2000-Gebietes zugrunde gelegt, so Geisler. „Es steht dem WWF frei, die Entscheidungen auf europarechtlicher Ebene nochmals prüfen zu lassen“, meinte der ÖVP-Politiker.
Alle Genehmigungen liegen vor
Bei dem von der Naturschutzorganisation beanstandeten Projekt Kraftwerk Schwarzach handle es sich um ein Ergänzungsprojekt – den Einbau eines zweiten Maschinenstranges betreffend. Dabei sei um die wasserrechtliche Bewilligung einer Begleitmaßnahme angesucht worden. Diese sei von der zuständigen Wasserrechtsbehörde auch genehmigt worden. „Die durchgeführten naturschutzrechtlichen Verfahren wurden ebenfalls genehmigt und sowohl im ordentlichen als auch außerordentlichen Instanzenzug bestätigt“, ließ Geisler wissen.
Die Umweltschutzorganisation WWF kündigte am Donnerstag die EU-Beschwerde an. Es würden sechs Kraftwerksprojekte forciert, die die Flusslandschaft gefährden – mehr dazu in WWF mit EU-Beschwerde gegen das Land.