Josef Geisler
APA/EXPA/Johann Groder
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Politik

Keine Geisler-Debatte im Landtag

Der angekündigte Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler (ÖVP) hat es nicht in den Landtag geschafft. Drei Unterschriften fehlten dafür. Als einzige Oppositionspartei unterstützte die SPÖ den Misstrauensantrag nicht, was für Kritik sorgte.

Vor wenigen Wochen war die Aufregung über den „Widerwärtiges Luder“-Sager Geislers groß – mehr dazu in Geislers „Luder“-Sager: Sexismusvorwurf. Zahlreiche Rücktrittsrufe wurden laut, aus anderen Parteien hagelte es Kritik.

Die Liste Fritz wollte Geisler am Mittwoch mit einem Misstrauensantrag im Landtag ihr Vertrauen entziehen. Zwölf Abgeordnete müssen ihn unterstützen, damit der Misstrauensantrag auch im Landtag behandelt wird. Mit NEOS und der FPÖ hatte die Liste Fritz insgesamt neun Abgeordnete gefunden.

Scharfe Kritik an SPÖ

Auch bei der Tiroler SPÖ war der Aufschrei nach dem „Luder“-Sager groß. Die SPÖ-Frauen zeigten sich in einer Aussendung entsetzt über das respektlose Verhalten. Den Misstrauensantrag unterstützte aber schließlich niemand der sechs SPÖ-Landtagsabgeordneten.

Andrea Haselwanter-Schneider, die Klubobfrau der Liste Fritz, zeigte sich enttäuscht über dieses Verhalten der SPÖ. Das sei ein „Schlag ins Gesicht für alle Frauen im Land, die sich für Frauenrechte einsetzen.“ Die SPÖ habe damit alle ihre Werte über Bord geworfen, um sich an die ÖVP anzubiedern, übte Haselwanter-Schneider scharfe Kritik. Auch die Tiroler FPÖ schoss sich auf die Sozialdemokraten ein. Deren Argumentation gegen den Misstrauensantrag „entbehrt nicht an Scheinheiligkeit“, so der freiheitliche Landesobmann Markus Abwerzger.

SPÖ plant Sexismusantrag

SPÖ-Chef Georg Dornauer nahm die Kritik gelassen. Der Misstrauensantrag sei zu verwässert und nicht gut argumentiert, erläuterte er die fehlende Unterstützung der SPÖ. Er selber sieht sich als „schärfsten Kritiker von Landeshauptmann Günther Platter und seinem Kabinett seit Beginn“ der Coronavirus-Zeit. Die SPÖ will am Mittwoch im Landtag einen eigenen Antrag für die Erstellung einer Studie zu Sexismus im Alltag einbringen. Diesen Antrag unterzeichnete auch Dornauer.