Ortsschild Ischgl
APA/EXPA/Jakob Gruber
APA/EXPA/Jakob Gruber
Politik

Ischgl-Untersuchungskommission steht

Die in Tirol eingesetzte Untersuchungskommission, die das CoV-Krisenmanagement des Landes überprüfen soll, ist komplett. Wie der Kommissionsvorsitzende Ronald Rohrer am Mittwoch bekanntgab, startet die Kommission sofort mit der Arbeit. Vor allem in der Causa Ischgl gibt es schwere Vorwürfe gegen das Land.

Rohrer hatte in der Vorwoche bekanntgegeben, dass für die Kommission noch jemand für den Bereich Tourismus fehle. Dafür konnte Rohrer inzwischen Nicole Stuber-Berries vom Institut für Tourismuswirtschaft der Hochschule Luzern gewinnen, wie der Vorsitzende in einer Aussendung mitteilte. Darüber hinaus gehören der Kommission der Schweizer Krisenmanagementberater Bruno Hersche, der Freiburger Infektiologe Winfried Kern, die Virologin Alexandra Trkola von der Uni Zürich sowie der frühere Leiter des Innsbrucker Universitätsinstituts für öffentliches Recht, Karl Weber, an.

Hersche war ursprünglich als Leiter der Kommission im Gespräch gewesen, zusammen mit dem pensionierten Strafrichter Josef Geisler. Zwischen den Tiroler Landtagsparteien hatten sich aber heftige Differenzen über die Zusammensetzung der Kommission und deren Vorsitz gegeben. Schließlich wurde Rohrer, ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs (OGH) und Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss, mit Vorsitz und Zusammenstellung der Kommission betraut – mehr dazu in Kommission: Rohrer übernimmt Vorsitz.

Ronald Rohrer
ORF
Der ehemalige OGH-Präsident Ronald Rohrer will den Untersuchungsbericht bis Oktober vorlegen

Bericht soll bis Oktober vorliegen

Rohrer hat nach eigenen Angaben bereits mit der Akteneinsicht rund um die Causa Ischgl und das Tiroler Krisenmanagement in der Coronavirus-Krise begonnen. Die übermittelten Unterlagen seien sehr umfangreich. Bis Oktober soll der Endbericht der Untersuchungskommission fertiggestellt sein. Das Land Tirol ist im Zusammenhang mit der Causa Ischgl mit schweren Vorwürfen konfrontiert, wonach die Behörden zu spät bzw. nachlässig auf Infektionsfälle in der Wintersporthochburg reagiert hätten. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat deshalb eine lückenlose und unabhängige Untersuchung zugesichert.

Nach dem Auftrag an Rohrer für den Kommissionsvorsitz hatte dieser angekündigt, dass es „keine Rücksichtnahme gibt“. Es gehe um ein äußerst sensibles Thema, das auch außerhalb von Österreich verfolgt wird. Es gehe hier nicht um Gefälligkeitsgutachten, „sondern um eine sachliche und klare Erhebung, was wem zuzuschreiben oder nicht zuzuschreiben ist und wie der Sachverhalt war“, betonte Rohrer damals.