Zwar „gehöre“ die Hauptverkehrsachse Brenner-Korridor Tirol, das Bundesland müsse sich aber an die EU-Vorgaben halten und mache dies auch. Auf die Frage, wie er Valeans Besuch vergangenen Freitag einordnen würde, sagte Obwexer, man solle diesen nicht überbewerten. Die neue Kommissarin sei vielleicht in allen Fragen noch nicht so eingearbeitet, wie sie es sein sollte.
Univ.Prof. Walter Obwexer im Gespräch mit ORF-Redakteur Alexander Weglehner
Wenn es richtig sei, dass Valean sinngemäß gesagt habe, Tirol könne ähnlich der Schweiz aus dem Binnenmarkt aussteigen, dann sei dies jedenfalls eine Verletzung ihrer Verpflichtung, sagte Obwexer.
„Es kann nicht im Interesse der Union sein, einem Mitglied zu sagen, verlasse bitte die Union. Und wenn Österreich nicht mehr Mitglied der Union sei, könne es eine wesentlich rigidere Verkehrspolitik fahren, eben so wie derzeit die Schweiz.“ Sollte Valean sich so geäußert haben, ergänzte der Europarechtsexperte, werde sie dafür politische Verantwortung übernehmen müssen.
Bürgermeister im Wipptal wollen ein Zeichen setzen
Im Wipptal formierte sich am Wochenende Widerstand. Valeans Äußerungen, wonach der Brennerkorridor der EU gehöre, hatten dort große Verärgerung verursacht. Die Bürgermeister dachten über Protestmaßnahmen bis hin zu einer Autobahnblockade nach.