Bereits das Oberlandesgericht Innsbruck hatte nach einer von Haselsteiner eingelegten Berufung im November des vergangenen Jahres das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichts bestätigt – mehr dazu in Wilhelm gewinnt Prozess gegen Haselsteiner. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH), das der APA vorliegt, ist das Urteil somit rechtskräftig.
Haselsteiner muss Verfahrenskosten zahlen
Der Industrielle muss die gesamten Kosten des Verfahrens tragen. Haselsteiner hatte wegen angeblich erlittener Kränkung einen immateriellen Schadenersatz von 21.000 Euro von Wilhelm gefordert.
Wilhelm hatte Anfang des vergangenen Jahres auf Twitter und Facebook einen Artikel des „Falter“ über Haselsteiner mit einem Bild desselben gepostet und mit den Worten „Nur ein übles Gerücht. Einem Eduard Wallnöfer gleicht dieser Herr meines Erachtens überhaupt nicht“ kommentiert. Haselsteiner sah dadurch seine Persönlichkeitsrechte verletzt.
Zahlreiche gerichtliche Auseinandersetzungen
Die Vorinstanzen hätten aber zu Recht die Anspielung auf das Gerücht als nicht „von ausreichendem Gewicht erachtet, einen Unterlassungsanspruch des Klägers zu begründen“, hieß es in dem Urteil des OGH. Und auch darin, dass die Vorinstanzen den Tweet als durch Meinungsfreiheit gedeckt ansahen, sei laut OGH keine Fehlbeurteilung zu erkenne. Weshalb die Revision zurückzuweisen war.
Das Verfahren war nur eines von zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Haselsteiner und Wilhelm, die ersterer nach Bekanntwerden der Vorwürfe rund um die Festspiele Erl, deren Präsident Haselsteiner ist, gegen den Blogger angestrengt hatte.