Parteispaltungen hat die Stadt-ÖVP in Innsbruck schon einige hinter sich. Zuletzt wurde 1994 von Herwig van Staa die Liste „Für Innsbruck (FI)“ gegründet. Die jetzigen Entwicklungen – mehr dazu in Rochade bei Innsbrucker ÖVP – seien allerdings ein neuer Tiefpunkt, die Außenwirkung sei fatal, hört man aus obersten Parteikreisen.
Dass vier Gemeinderäte den erst mit großer Mehrheit gewählten Parteiobmann über Nacht völlig entmachten, ist stadtrechtlich zwar in Ordnung, ÖVP-intern verstoßen sie damit aber schwer gegen die Gepflogenheiten.
Verbleib Grubers als Vizebürgermeister möglich
Dieser Verstoß würde möglicherweise sogar einen Parteiausschluss rechtfertigen. Damit würde die ÖVP allerdings riskieren, dass man sich als Klub im Gemeinderat selbst auflöst. Enttäuscht über diese Vorgangsweise zeigt sich auch der noch amtierende Vizebürgermeister Franz X. Gruber, der ja sein Amt übergeben wollte.
Die Gemeinderäte hätten nun aber eine andere Entscheidung getroffen. Im Parteivortand, der nächste Woche tagen soll, werde die weitere Vorgangsweise besprochen. Durch die Vorgangsweise sei jedenfalls ein Bruch der Partei spürbar, so Gruber.
Appler will sich in den nächsten Tagen äußern
Die von Appler geplante Erneuerung der Partei werde so kaum gelingen, so Gruber. Ob Christoph Appler, der erst im Juni das Amt des Parteiobmanns übernommen hat – mehr dazu in Appler neuer Innsbrucker VP-Chef, dies bleibt, will er ebenfalls in den nächsten Tagen entscheiden. Für ihn sei das Vorgehen der Gemeinderäte völlig überraschend gekommen, erklärte er im ORF-Interview.
Tirols ÖVP-Geschäftsführer Martin Malaun hält die Entwicklungen innerhalb der Stadtpartei in Innsbruck für „mehr als bedenklich“.