Landespolizeidirektor Helmut Tomac hat bei einer Pressekonferenz auf die Flüchtlingskrise zurückgeblickt. Die Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung an die TSD zu kommentieren, sei aber nicht „seine Aufgabe“, meinte er. Tomac konzentrierte sich mehr auf die Flüchtlingsthematik an sich und kam damit auch den meisten Fragen aus den Fraktionen nach.
Anstieg an Migranten schon ab 2011
Geht es nach Tomac, so war das Jahr 2015 für die Tiroler Polizei „sehr herausfordernd“. 2015 war aber nicht das erste Jahr mit erhöhten Einwanderungszahlen. So habe die „unrechtmäßige Einreise von Migranten“ bereits ab 2011 stark zugenommen, 2013 dann stiegen die Zahlen auf noch höhere Dimensionen. Hintergrund waren der Arabische Frühling und der Krieg in Syrien.
Was die TSD betrifft, so waren Tomac zufolge die Heime selbst für Sicherheitsfragen in den Heimen verantwortlich. Durchaus wirkte die Polizei aber bei Sicherheitskonzepten der größeren Heime mit, etwa mit der Idee, dort permanent Sicherheitspersonal zu verordnen.
Vertuschungsvorwürfe seien unwahr
Medienberichte, wonach die Polizei Einsätze wegen Migranten bewusst verschwiegen hätte, dementierte Tomac vehement. Ebenso gab er an, dass es weder auf Bundes- noch auf Landesebene Weisungen zur Verschwiegenheit gegeben hätte.
Auch ein Thema war die Anstellung von Asylwerbern für Sicherheitsaufgaben in den Flüchtlingsheimen der TSD. Ein Thema, das in der Opposition für erhebliche Kritik sorgte. „Unseres Wissens war das nie der Fall“ dementierte Tomac. Sehr wohl habe die Polizei aber die TSD darauf hingewiesen, bei Anstellung von Migranten neben dem Positivbescheid des Asylantrags auch auf Deutschkenntnisse und eine ausreichende Aufenthaltsdauer zu achten.