BM Willi, Vbm Schwarzl, LH Platter
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Politik

Uschi Schwarzl ist erste Vizebürgermeisterin

Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) ist am Donnerstag mit 22 von 39 Stimmen zur Vizebürgermeisterin von Innsbruck gewählt worden. Bereits im Vorfeld hatte sich die Koalition auf Schwarzl geeinigt.

Die Neuwahl wurde notwendig, da Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) im Herbst wegen des Neubaus der Patscherkofelbahn abgewählt worden war – mehr dazu in Innsbrucks Vizebürgermeisterin abgewählt.

27 von 39 Stimmen in geheimer Wahl

Die Wahl erfolgte geheim, jedoch hatten die Koalitionsparteien Grüne, ÖVP, SPÖ und FI angekündigt, Schwarzl zu unterstützen. Insgesamt vereint die Koalition 27 Stimmen auf sich, demnach haben offenbar fünf Koalitionäre nicht für Schwarzl gestimmt. 13 Stimmen entfielen indes auf Rudi Federspiel (FPÖ), der als einziger Gegenkandidat angetreten war. Vier Mandatare wählten ungültig, insgesamt wurden 39 Wahlzettel ausgeteilt und auch abgegeben.

SCHWARZL Uschi Vizebuergermeisterin
LIEBL Daniel/zeitungsfoto.at
Angelobt wurde Schwarzl durch Landeshauptmann Günther Platter

Die Angelobung durch Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) erfolgte im Anschluss. Zudem wurde über die Ressortverteilung gleich entschieden, wonach Oppitz-Plörer ihre Ressortzuständigkeit wieder erhielt. Sie zeichnet sich unter anderem für die Wirtschaftsagenden der Stadt verantwortlich.

Neuwahlen abgewendet

In der Debatte vor der Abstimmung mahnten die Oppositionsparteien die noch ausständige Aufarbeitung der Causa rund um den Seilbahnbau ein. Die Koalitionsparteien dagegen führten ins Treffen, dass durch die gewählte Lösung, Schwarzl als Vizebürgermeisterin einzusetzen, Neuwahlen abgewendet werden konnten. „Niemand will Neuwahlen, am wenigsten die Bevölkerung“, sagte Bürgermeister Georg Willi (Grüne).

Die ehemalige Bürgermeisterin Oppitz-Plörer wurde bei der Gemeinderatssitzung im Oktober diesen Jahres mit den Stimmen der Grünen, FPÖ, Gerechtes Innsbruck, ALI, Neos und der Liste Fritz abgewählt. Auslöser waren Mehrkosten für den Bau der Patscherkofelbahn. Die Kosten für die im Dezember 2017 in Betrieb gegangene Bahn am Innsbrucker Hausberg waren ursprünglich mit rund 41 Millionen Euro taxiert worden. Im Februar des vergangenen Jahres war dann von notwendigen Gesamtinvestitionen von rund 55 Millionen Euro die Rede. Ein halbes Jahr später hieß es, dass noch einmal elf Millionen Euro hinzukommen. Eine Endabrechnung liegt bis dato noch nicht vor.