Uschi Schwarzl
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Politik

Uschi Schwarzl neue Vizebürgermeisterin

In Innsbruck ist am Dienstagvormittag die Nachfolge von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin entschieden worden. Die Koalitionsparteien entschieden sich dabei für Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne).

Am Dienstag wurde innerhalb der Stadtkoalition unter anderem über das Budget für 2020 und die Ressortverteilung verhandelt. Die Ausgangslage sei aber schwierig gewesen, meinte Bürgermeister Georg Willi (Grüne). Nach der Abberufung von Oppitz-Plörer sei das Vertrauen zwischen Für Innsbruck und den Grünen erschüttert gewesen. „Niemand wollte Neuwahlen“, stellte der Bürgermeister klar.

Auf Vorschlag von Für Innsbruck einigten sich die vier Koalitionsparteien darauf, dass Uschi Schwarzl künftig das Amt der Vizebürgermeisterin übernehmen wird.

Willi: Handlungsfähigkeit der Koalition wiederhergestellt

Mit dieser Einigung hätten die volle Handlungsfähigkeit der Koalition wiederhergestellt und Konflikte beigelegt werden können, zeigte sich Georg Willi mit der Entscheidung zufrieden: "Politische Verantwortung wird wahrgenommen, und gemeinsam werden wir die Stadt weiter positiv gestalten“.

Christine Oppitz-Plörer
Zeitungsfoto.at
Schwarzl wird Nachfolgerin von Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck)

Gruber: Entwicklung Innsbrucks wieder im Mittelpunkt

"Die Ereignisse der letzten Wochen haben die Stadtregierung in eine schwierige Situation gebracht. Mit der Einigung kann die Koalition nun endlich stabil weiterarbeiten und die Entwicklung Innsbrucks wieder in den Mittelpunkt stellen“, betonte der zweite Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP).

„Die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass gearbeitet wird. Wir stehen zur Koalition und sehen durch die neue Zusammensetzung die Stabilität gewährleistet. Die Stadt Innsbruck ist damit für die künftigen Herausforderungen gut aufgestellt“, so Stadträtin Christine Oppitz-Plörer.

Mayr: Investitionen in Bildung prioritär

"Wir unterstützen die Einigung der Koalition im Sinne einer guten Zusammenarbeit für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger. Es freut uns, dass die Koalition Investitionen in Bildung sowie viele weitere der uns wichtigen Punkte ebenfalls als prioritär betrachtet“, so Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ).

Christine Oppitz-Plörer, Franz Xaver Gruber, Uschi Schwarzl, Georg Willi und Elisabeth Mayr
APA/EXPA/Jakob Gruber
Christine Oppitz-Plörer, Franz Xaver Gruber, Uschi Schwarzl, Georg Willi und Elisabeth Mayr

Der Vorschlag des Stadtsenats muss noch im Gemeinderat abgestimmt werden, damit er gültig ist. Doch das ist wohl nur eine Formsache.

Vize muss aus dem Stadtsenat kommen

Aus rechtlicher Sicht durfte nur ein Mitglied des Stadtsenats den Posten des Vizebürgermeisters bzw. der Vizebürgermeisterin besetzten. Zum Senat zählen aktuell fünf Mitglieder der Stadtregierung – zwei Grüne, eines von der ÖVP, eines von der SPÖ, eines von der Liste Für Innsbruck – und zwei Freiheitliche ohne Amt.

Ein freiheitlicher Vizebürgermeister kam für die Koalition nicht in Frage. Bei den Freiheitlichen wiederum sah man die Besetzung des Vizebürgermeisterpostens schon in Stein gemeißelt. „Die Koalition kann nur die Frau Mayr nominieren, und damit ist es ausgeschnapst“, so Rudi Federspiel von der FPÖ im Vorfeld.