Viererkoalition Innsbruck
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Politik

Tauziehen um neue Vizebürgermeisterin

In zwei Wochen soll feststehen, wer nach der Abwahl Christine Oppitz-Plörers (FI) erste/r Vizebürgermeister/in von Innsbruck wird. Oppitz-Plörers Liste würde Uschi Schwarzl von den Grünen unterstützen. Damit ist der grüne Bürgermeister Georg Willi aber nicht einverstanden.

Die bunte Innsbrucker Stadtkoalition aus Grünen, der Liste Für Innsbruck, der ÖVP und der SPÖ war von Anfang an nicht sehr stabil, das sagt der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer gegenüber dem ORF Tirol.

Abwahl war nicht „vertrauensbildend“

Die Gemeinderatssitzung am 10. Oktober war die größte Belastungsprobe für die Viererkoalition. Die Fraktion des Bürgermeisters Georg Willi (Grüne) stimmte einem Antrag der oppositionellen Innsbrucker FPÖ zu, Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer des Amtes zu entheben – mehr dazu in Innsbrucks Vizebürgermeisterin abgewählt.

Das sei nicht gerade eine vertrauensbildende Maßnahme gewesen, sagte der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer: „Es braucht schon einen sehr mutigen Anlauf, die Spitzenfigur des größten Koalitionspartners in Abstimmung mit einer Oppositionspartei, nämlich der FPÖ, aus dem Amt zu hieven. Das hätte sich Bürgermeister Georg Willi vorher überlegen sollen.“

Liste Für Innsbruck hat Vorrecht, will aber nicht

Grund für die Abwahl Oppitz-Plörers waren die Kosten für die neue Patscherkofelbahn. Statt der ursprünglich veranschlagten 41 Millionen Euro muss die Stadt voraussichtlich mehr als 60 Millionen Euro bezahlen. Oppitz-Plörer wurde abgewählt, sie blieb aber Stadträtin, entgegen den Erwartungen Georg Willis. Ihre Ressorts wanderten jedoch zum Bürgermeister.

Seitdem rauchen die Köpfe. Wer wird erster oder erste Vizebürgermeisterin der Stadt? Rechtlich kann das nur ein Mitglied des Stadtsenats werden. Laut Koalitonsvereinbarung würde der Liste „Für Innsbruck“ das Vizebürgermeisteramt zustehen. Diese wird aber niemanden nominieren. Für Innsbruck will stattdessen die grüne Stadträtin Uschi Schwarzl unterstützen. Dafür will Parteiobfrau Oppitz-Plörer aber ihre Ressorts zurück.

Zum Thema Ressorts will sich Bürgermeister Georg Willi nicht festlegen. Wer den Vizesessel besetzen soll, hingegen schon: „Der Punkt ist, dass ich in einer Viererkoalition auf eine gewisse Machtbalance achten muss. Und ich würde es als nicht richtig empfinden, wenn die Grünen sowohl den Bürgermeister als auch eine Vizebürgermeisterin stellen würden. das ist zu viel Macht auf grüner Seite. Und Uschi Schwarzl hat selber gesagt, sie will dieses Amt nicht, weil sie auch findet, es braucht diesen Ausgleich. Die beiden Vizes müssen also dann von ÖVP und SPÖ kommen.“

Gemeinderat am 21. November

Der Bürgermeister sollte „Für Innsbruck“ Ressorts geben, das sei wichtiger als die Vize-Frage, empfiehlt der zweite Vizebürgermeister Franz Xaver Gruber von der ÖVP. Das empfiehlt auch Politologe Karlhofer, sonst sei die Stadtkoalition gescheitert. Am 21. November findet der nächste Gemeinderat statt. Dann sollte feststehen, auf wen die Würfel gefallen sind.