Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer vor ihrer Abwahl – im Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Politik

Neuwahl für Innsbruck-Koalition kein Thema

Die Viererkoalition in Innsbruck aus Grünen, Liste Für Innsbruck, Volkspartei und SPÖ sieht keinen Anlass für Neuwahlen. Die Nachfolge der abgewählten Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer blieb auch nach dem Koalitionsausschuss am Mittwoch völlig offen.

Eine Woche nach der Abwahl von Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) als Vizebürgermeisterin beteuerten die Koalitionsparteien, weiterhin konstruktiv für die Landeshauptstadt arbeiten zu wollen. Allerdings beharrte die Liste Für Innsbruck darauf, dass sie weiterhin mit Oppitz-Plörer in der Stadtregierung vertreten sein will.

Die Grünen von Bürgermeister Georg Willi hatten bei der vergangenen Gemeinderatssitzung zusammen mit der geschlossenen Opposition für die Abberufung von Oppitz-Plörer gestimmt. Begründet wurde die Abwahl damit, dass sie als frühere Stadtchefin für die Millionen-Mehrkosten bei der neuen Patscherkofelbahn politisch verantwortlich sei – mehr dazu in Innsbrucks Vizebürgermeisterin abgewählt.

Christine Oppitz-Plörer
Zeitungsfoto.at
Über die Nachfolge von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin wird voraussichtlich am 21. November entschieden

Lösung bis Anfang November angepeilt

Durch die Abwahl Oppitz-Plörers als Bürgermeister-Stellvertreterin muss der Koalitionsvertrag in der Stadt zwischen den vier Regierungspartnern eigentlich neu verhandelt werden. Darin ist nämlich die Ressortverteilung innerhalb der Koalition festgelegt. Genauso ist dort festgeschrieben, dass der Vizebürgermeister-Posten der Liste Für Innsbruck zusteht. Eine Wiederwahl von Oppitz-Plörer in diese Position ist für Bürgermeister Willi nach der mehrheitlichen Abberufung durch den Gemeinderat aber undenkbar.

Im Koalitionsausschuss wurde vereinbart, dass die Frage bis Anfang November geklärt werden soll. Der Bürgermeister wird dafür in den kommenden Wochen Verhandlungen mit den Koalitionspartnern führen, allen voran mit der Liste Für Innsbruck und ihrer Chefin Christine Oppitz-Plörer. Die Wahl eines neuen Vizebürgermeisters oder einer Vizebürgermeisterin steht bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 21. November auf dem Programm.