Totale des Innsbrucker Gemeinderats mit Bürgermeister Georg Willi als Vorsitzender im Zentrum
APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Politik

Innsbruck sucht neuen Bürgermeister-Vize

Nach der Abwahl von Christine Oppitz-Plörer als Innsbrucker Vizebürgermeisterin geht es in den nächsten Wochen um ihre Nachfolge. Bürgermeister Georg Willi (Grüne) muss nach den politischen Turbulenzen eine tragfähige Lösung in seiner Stadt-Koalition finden.

Mit der Abwahl hat die frühere Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer nicht nur den Vizebürgermeister-Titel sondern auch ihre Ressortzuständigkeit verloren. Zuletzt war sie in der Stadtregierung für Wirtschaft und Arbeit zuständig. Oppitz-Plörer hat bereits angekündigt, trotzdem als Teil der Viererkoalition aus Grünen, ihrer Liste Für Innsbruck, Volkspartei und SPÖ weiter arbeiten zu wollen. Sie gehört dem Stadtsenat vorerst als nicht amtsführende Stadträtin an.

Eingeschränkte Auswahl für Vizebürgermeister-Posten

Theoretisch könnte Oppitz-Plörer bei der Vizebürgermeister-Wahl im Gemeinderat im November wieder kandidieren. Nach ihrer Abwahl, bei der auch die Grünen als größte Partei der Stadtregierung mitgestimmt haben, kann das für den amtierenden Bürgermeister Georg Will aber nicht in Frage kommen. Er hatte ja die Abwahl seiner Vorgängerin als Stadtoberhaupt mit den massiven Kostenüberschreitungen bei der neuen Patscherkofelbahn begründet, die während der Bürgermeisterzeit von Oppitz-Plörer errichtet wurde – mehr dazu in Innsbrucks Vizebürgermeisterin abgewählt.

Christine Oppitz-Plörer
Zeitungsfoto.at
Nach ihrer Abwahl als Vizebürgermeisterin ist Christine Oppitz-Plörer als nicht amtsführende Stadträtin in der Stadtregierung

Damit stehen eigentlich nur mehr zwei Stadträtinnen aus der Innsbrucker Viererkoalition zur Auswahl: die Kultur -und Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) und Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ). Neben Willi sitzt sonst nämlich nur ÖVP-Vizebürgermeister Franz Gruber mit im Koalitionsboot.

Während Willi selbst einen Vize für seine Partei und damit Schwarzl als seine Stellvertreterin ausschließt, spielt die rote Stadträtin Elisabeth Mayr den Ball an den Bürgermeister zurück. Willi müsse jetzt mit den Partnern in der Stadtkoalition offen verhandeln, um die weitere Stabilität der Stadtregierung zu gewährleisten. Dafür müsse Willi auch eine Lösung bei den Vizebürgermeistern finden, die innerhalb der Koalition aus Grünen, Oppitz-Liste Für Innsbruck, Volkspartei und SPÖ hält.

Elisabeth Mayr von der SPÖ Innsbruck
Julia Hitthaler
Elisabeth Mayr spielt den Ball an den Bürgermeister zurück

Blauer Vizebürgermeister in Innsbruck nicht ausgeschlossen

Die Turbulenzen in der Innsbrucker Stadtregierung könnte der freiheitliche Stadtrat Rudi Federspiel bei der Wahl des neuen Bürgermeister-Vizes nutzen. Er hat bereits angekündigt, für den Vizebürgermeister-Posten zu kandidieren. Federspiel sitzt ebenso wie seine Parteikollegin Andrea Dengg als Stadtrat ohne Ressort in der Stadtregierung. Die Freiheitlichen haben dort aufgrund ihres Abschneidens bei der Gemeinderatswahl im Vorjahr Anrecht auf zwei Sitze, sie sind allerdings nicht Teil der städtischen Regierungskoalition.

Rudi Federspiel
ORF
Rudi Federspiel von den Freiheitlichen geht ins Rennen um den Vizebürgermeister-Posten in Innsbruck

Kann Bürgermeister Willi innerhalb seiner Koalition keine Einigung in der Vizebürgermeister-Frage herstellen, dann ist der Ausgang der Abstimmung offen. Die Wahl im Gemeinderat erfolgt nämlich geheim. Erreicht kein Kandidat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent, dann reicht im zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit. Wer dann von allen Kandidaten am meisten Stimmen erreicht, ist als Vizebürgermeisterin oder als Vizebürgermeister gewählt. Mögliche Enthaltungen und Stimmen gegen die Parteilinie, könnten die Entscheidung über den Bürgermeister-Vize unberechenbar machen.

Verhandlungsintensive Wochen für Georg Willi

Neben den Verhandlungen über die Zukunft der Viererkoalition in Innsbruck und über die Nachfolge von Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin kommen auf Stadtchef Georg Willi weitere wichtige Verhandlungen zu. Bis zum Gemeinderat am 21. und 22. November muss auch das Stadtbudget unter Dach und Fach gebracht werden. Angesichts der knappen Finanzen ist damit auch innerhalb der Stadtregierung ein Ringen ums Geld für die einzelnen Ressorts vorprogrammiert.