Willi kündigte in einer Stellungnahme an, dass er dem Abwahlantrag gegen Oppitz-Plörer im Gemeinderat am Donnerstag zustimmen werde. Der Antrag wurde ursprünglich von den Freiheitlichen gestellt, die der früheren Bürgermeisterin wegen der Kostenüberschreitungen beim Bau der Patscherkofelbahn das Misstrauen aussprachen. Zusammen mit den Grünen und kleineren Fraktionen im Gemeinderat zeichnet sich damit eine Mehrheit für die Abwahl Oppitz-Plörers als Vizebürgermeisterin an.
Stellungnahme von Bürgermeister Georg Willi
Willi sieht Gemeinderat hintergangen
Der amtierende Innsbrucker Bürgermeister sagte in einer Stellungnahme, dass er im Zuge der Gemeinderatswahlen 2018 mit erwarteten Kostenüberschreitungen von elf Millionen Euro bei der neuen Patscherkofelbahn konfrontiert worden sei. Seine Vorgängerin, in deren Amtszeit als Bürgermeisterin der Bau der Bahn fiel, sei darüber voll informiert gewesen.
Oppitz-Plörer habe dem Gemeinderat aber wiederholt Informationen über die ausufernden Kosten vorenthalten, sodass es dem Gemeinderat auch nicht möglich war, die Kostenexplosion einzudämmen. Aus Sicht des jetzigen Bürgermeisters hätte man das Projekt stoppen können, um das zu verhindern.
Oppitz-Plörer weist Vorwürfe zurück
Oppitz-Plörer wies den Vorwurf, dass dem Gemeinderat Informationen vorenthalten wurden bzw. diesem verunmöglicht worden wäre, rechtzeitig Schritte zu setzen, in einer Aussendung zurück. „Speziell dieses Projekt war gekennzeichnet von umfassender Information in zwei Beiräten, Informationsangeboten für die Gemeinderatsklubs und Informationen in erweiterten Stadtsenatssitzungen zu der neben der Regierung die gesamte Opposition, die Kleinfraktionen und externe Experten eingeladen waren. Hier konnte jede und jeder umfangreich anfragen, sich informieren und Schlüsse ziehen“, so die Vizebürgermeisterin.
Wenige Stunden vor der Stellungnahme des Bürgermeisters hatte Oppitz-Plörer angekündigt, dass sie mit ihrer Liste Für Innsbruck auch bei einer Abwahl als Vizebürgermeisterin in der bestehenden Viererkoalition mit Grünen, ÖVP und SPÖ bleiben will. Auch ihren Sitz im Stadtsenat will Oppitz-Plörer behalten – mehr dazu in Oppitz-Abwahl kein Ende der Stadtregierung.
Oppitz-Plörer hatte die Mehrkosten beim Bau der Patscherkofelbahn eingeräumt. Vom Gemeinderat genehmigt wurden 55 Millionen Euro für das Projekt. Bisher wurden 59 Millionen dafür abgerechnet. Mit der Endabrechnung und dem Abschluss des Baus samt aller Projektteile rechnete Oppitz-Plörer selbst mit Kosten an die 66 Millionen Euro.
Abberufung der beiden Geschäftsführer
Zugleich mit der Ankündigung, die Abwahl von Oppitz-Plörer zu unterstützen, gab Willi die Abberufung der beiden bisherigen Geschäftsführer der Patscherkofelbahn bekannt. Der Geschäftsführer der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB), Martin Baltes, und der IVB-Prokurist, Thomas Scheiber, standen bis Dienstag auch an der Spitze der Patscherkofelbahn-Gesellschaft.
Vorstellungen des Bürgermeisters nicht erfüllt
Der Innsbrucker Bürgermeister begründete diesen Schritt damit, dass seine Vorstellungen, wie eine Geschäftsführung arbeiten muss, nicht so erfüllt wurden, wie er sich das vorstelle. Er sei sich bewusst, dass der Bau der Patscherkofelbahn ausgesprochen komplex, die Rahmenbedingungen schwierig und der vom Eigentümer aufgebaute Zeitdruck extrem hoch gewesen seien.
Eine präzise Vorbereitung des Projekts sowie eine laufende Kosten- und Projektkontrolle hätten aber gefehlt, so Willi. Er kündigte die Ausschreibung für eine neue Geschäftsführung an, die für den laufenden Betrieb der Patscherkofelbahn verantwortlich sein wird.