Christine Oppitz-Plörer und Christoph Kaufmann
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Politik

Oppitz-Abwahl kein Ende der Stadtregierung

Die Innsbrucker Stadtregierung ist nicht in Gefahr. Auch bei ihrer Abwahl als Vizebürgermeisterin bleibe ihre Liste Für Innsbruck in der Stadtkoalition, das bekräftigte Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) am Dienstag.

Die frühere Innsbrucker Bürgermeisterin ist wegen der Kostenüberschreitungen in Millionenhöhe bei der neuen Patscherkofelbahn schwer unter Beschuss geraten. Die Grünen rund um den jetzigen Bürgermeister Georg Willi haben sich bis zuletzt offen gehalten, den Abwahlantrag der Freiheitlichen beim Gemeinderat am Donnerstag zu unterstützen – mehr dazu in Grüne entscheidend für Oppitz-Plörers Abwahl.

Trotz ihrer möglichen Abwahl als Vizebürgermeisterin sei die Vierer-Koalition mit Grünen, ÖVP und SPÖ in der Stadt nicht in Gefahr, bekräftigte Oppitz-Plörer in einer Pressekonferenz am Dienstag. „Wir stehen zur Koalition und wollen weiter für Innsbruck arbeiten“, sagte Oppitz-Plörer. Sie wolle auch nach einer Abwahl als Vizebürgermeisterin im Stadtsenat, also in der Stadtregierung, bleiben.

Patscherkofelbahn
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Die Kosten der neuen Patscherkofelbahn stehen auch eineinhalb Jahre nach Inbetriebnahme noch nicht endgültig fest

Bürgermeister für Verbleib der Oppitz-Liste in Koalition

Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi hatte bereits am Montag bekräftigt, dass er auch bei einer Abwahl seiner Vizebürgermeisterin Neuwahlen unbedingt verhindern möchte. Er sprach sich grundsätzlich für eine Fortführung der bisherigen Koalition aus. Sollte die Liste Für Innsbruck ausscheiden, dann müsse er sich neue Mehrheiten suchen, so Willi.

„Bürgermeister Willi hat selbst gesagt, dass Für Innsbruck nicht aus der Regierung ausscheiden soll, dieses Ziel eint uns“, erklärte Oppitz-Plörer bei der Pressekonferenz. Der Bau der Patscherkofelbahn fiel unter ihre Amtszeit als Bürgermeisterin, sie war Eigentümervertreterin bei der Bahngesellschaft.

Christine Oppitz-Plörer und Lukas Krackl
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Die jetzige Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und FI-Klubobmann Lucas Krackl bei der Pressekonferenz

Trotz der aktuellen politischen Entwicklung nehme sie keine Blockade in der Koalition wahr, erklärte Oppitz-Plörer weiter. Sie habe immer noch Vertrauen zum Bürgermeister. Wie es danach jedoch mit dem Amt des ersten Vizebürgermeisters und auch generell weitergehe, dieses „Heft des Handelns“ liege bei ihrer Abwahl in den Händen des Bürgermeisters.

Frühere Bürgermeisterin wehrt sich gegen Vorwürfe

Oppitz-Plörer betonte vor Medienvertretern, dass sie es nicht länger zulassen wolle, dass ihre Person und ihre politische Arbeit ständig herabgewürdigt werden. „Es geht mir nicht um eine Show, sondern es geht mir immer darum, etwas zu bewegen“, so die frühere Bürgermeisterin. Sie sei nach der letzten Gemeinderatswahl dazu bereit gewesen, zum Wohle der Stadt sich in die zweite Reihe zu stellen.

Seit mehr als 15 Monaten werde versucht, die Situation rund um den Neubau der Patscherkofelbahn in ein „nahezu kriminelles Eck zu rücken“, beklagte Oppitz-Plörer. Dabei seien die Beschlüsse des Gemeinderats mit großer Mehrheit erfolgt. Auch die Kosten der Bahn von rund 55 Millionen Euro seien mit einer Drei-Viertel-Mehrheit beschlossen worden. Bisher seien nun rund 59 Millionen Euro abgerechnet. Oppitz-Plörer selbst rechnete am Dienstag mit einer Endabrechnung von rund 66 Millionen Euro. Es könne also nicht von explodierenden Kosten gesprochen werden, meinte sie im Hinblick auf die Kritik.