Schon der Begriff „Deponie“ löst bei Gemeindebewohnern oft automatisch Unbehagen aus. Belastungen wie Verkehr, Lärm und Umweltverschmutzung können die Toleranzgrenze schnell überschreiten.
In Wenns im Pitztal wurde auf Wunsch der Gemeinde eine Deponie für Erd- und Stein-Aushubmaterial errichtet. Für den lokalen Haus- und Wohnungsbau sei diese Deponie wie in auch in anderen Gemeinden eine Notwendigkeit, argumentiert der Wenner Bürgermeister Walter Schöpf. Doch er kennt auch die Problematik. Wenn Deponien gewerblich genutzt werden, sei man als Bürgermeister schnell nur Zuschauer anstatt aktiver Mitsprecher. Daher hält Bürgermeister Schöpf Deponien mittlerweile für ein sehr sensibles Thema.
Bürgermeister will Entscheidungshoheit beim Land
„Man kann das den Bürgern nicht kommunizieren, da die Bürger dafür berechtigterweise kein Verständnis haben. Sie trifft ja die Belastung“, so der Wenner Bürgermeister. Nachdem Deponien unter das Abfallwirtschaftsgesetz fallen und damit Bundesangelegenheit sind, brauche es hier ganz klar gesetzliche Regelungen auf Landesebene. Wenn eine gewerbliche Deponie genehmigt werde, solle die Entscheidung beim Land und nicht beim Bund liegen, fordert Schöpf. Der Bund sei bei diesen Entscheidungen zu weit weg.
Die Liste Fritz wird in dieser Sache am Mittwoch einen Dringlichkeitsantrag im Tiroler Landtag einbringen. Ihr schwebt vor, Aushubdeponien tirolweit über Sonderflächenwidmungen zu regeln, was Betreibern wie Gemeinden Sicherheit bringen würde. Laut Liste Fritz gibt es in Tirol aktuell 235 Deponien, 200 davon sind für unter 100.000 Kubikmeter genehmigt. 100.000 Kubikmeter sind genau die Grenze, bis zu der eine Gemeinde eben kein Mitspracherecht hat.