Schöpf fordert Änderung bei Freilandkauf

Der Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, Ernst Schöpf, fordert am Rande der Messeeröffnung am Mittwoch eine Neuregelung beim Verkauf von landwirtschaftlichem Nutzgrund. Hier sind Gemeinden bisher ausgeschlossen.

Wird landwirtschaftlicher Nutzgrund verkauft, darf diesen derzeit im Prinzip nur ein Bauer oder der Landeskulturfonds kaufen. Geht es nach Ernst Schöpf, der dazu am Mittwoch im Rahmen des Bürgermeistertags bei der Eröffnung der Innsbrucker Herbstmesse Stellung bezog, sollen in den Kreis der Interessenten neben den Bauern und dem Landeskulturfonds auch die Gemeinden eintreten dürfen und würden damit zum privilegierten Käuferkreis gehören.

Will ein Nicht-Landwirt ein Freilandgrundstück erwerben, werde ihm das untersagt, weil er eben kein Landwirt sei, so Schöpf. An seiner Stelle könne ein Landwirt oder eben der Landeskulturfonds einsteigen, er würde hingegen an dieser Stelle lieber die Gemeinde sehen, so Schöpf. Diese Freilandgrundstücke könnten dann bebaut werden oder befänden sich als Tauschmasse in Gemeindehand, die ja keine Spekulanten seien.

Leistbares Wohnen beginnt beim Grundstückspreis

Leistbares Wohnen beginne bei einem Grundpreis, der den restlichen Bau nicht von vornherein verhindere, so Schöpf. Könnten die Gemeinden Freiland zum Freilandpreis kaufen und diesen dann entsprechend günstig weitergeben, so sei das möglich. Die Gemeinden hätten kein Interesse daran, mit Grundstückstransaktionen etwas zu verdienen, erklärte Schöpf.

Solange das Grundstück nicht bebaut werde, werde sie von Landwirten weiter bearbeitet. Es habe nur den Eigentümer gewechselt und sei der Landwirtschaft auch nicht automatisch entzogen, versuchte Schöpf das Argument zu entkräften, dass dadurch Flächen für die Landwirtschaft wegfallen würden. Schöpf nannte als Beispiel den Manager der deutschen Fußballnationalmannschaft, Oliver Bierhoff, der in Hochfilzen vor wenigen Monaten Freiland kaufte - mehr dazu in Freizeitwohnsitze Thema der Regierungsklausur.

LR Josef Geisler will Vorschlag prüfen

Es werde verfassungsrechtlich geprüft werden, ob künftig auch Gemeinden in Tirol gleichberechtigt Bauland kaufen können. Das sagt Landesrat und Bauernbundchef Josef Geisler (ÖVP) zur Forderung von Gemeindeverbandschef Ernst Schöpf. Laut Geisler hätten die Gemeinden dann viele Instrumente in der Hand.