Dominik Schrott tritt zurück

Der Nationalratsabgeordnete Dominik Schrott (ÖVP) ist Sonntagnachmittag von allen seinen offiziellen Ämtern zurückgetreten. In einer schriftlichen Stellungnahme spricht er von einem durch haltlose Vorwürfe belasteten Vertrauensverhältnis gegenüber seinen Wählern.

Er sei in seinem Wahlkreis im vergangenen Herbst angetreten, um gemeinsam im Team der Volkspartei das Land positiv zu gestalten und neue Wege zu gehen. Dafür hätten ihm und der ÖVP die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen geschenkt, heißt es in der Stellungnahme Schrotts. In den letzten Tagen seien wiederholt haltlose Vorwürfe gegen ihn und Vorgänge während seines Vorzugstimmenwahlkampfes erhoben worden, die dieses Vertrauen belastet hätten.

Belastung für Familie und Bewegung

Er hätte gerne die Chance bekommen, seine persönliche Integrität unter Beweis zu stellen, so Schrott. Die öffentliche Diskussion und die massive mediale Berichterstattung seien aber eine schwere Belastung für ihn und seine Familie geworden. Zudem möchte er nicht, dass die Reformbewegung aufgrund dieser Beschuldigungen an Glaubwürdigkeit verliere. Aus diesem Grund habe er sich dazu entschlossen, sein Mandat als Abgeordneter zum Nationalrat niederzulegen und von allen weiteren öffentlichen Funktion zurückzutreten.

Schrott war bis zuletzt unter anderem Obmann der Jungen Tiroler Volkspartei sowie Präsident des Tiroler Kameradschafstbundes.

Schrott will Vorwürfe aufklären

Die Vorwürfe gegen Schrott, die zum Teil der Internetblogger Markus Wilhelm auf seiner Homepage publizierte, reichten von zweifelhaften Fan-Likes auf Facebook über ein fingiertes Unterstützerschreiben von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bis hin zu einem Facebook-Gewinnspiel womöglich ohne Gewinner und Geschäften mit einer PR-Agentur, bei der er selbst Mitarbeiter war - mehr dazu in Schrott vergab Auftrag an eigene Agentur.

Die vollständige Aufklärung der massiven Vorhaltungen gegen seine Person sei ihm weiterhin ein großes Anliegen, so Schrott in seiner schriftlichen Erklärung. Er sei davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der haltlosen Vorwürfe zu einer vollständigen Entlastung führen werde.

„Es war wichtig, dass der Abgeordnete selbst die politische Verantwortung übernommen und die Konsequenzen gezogen hat“, reagierte Tirols ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Günther Platter knapp auf Schrotts Rückzug. SPÖ-Vizeparteichef Georg Dornauer ortet weiter dringenden Aufklärungsbedarf: „Keiner der zahlreichen Vorwürfe gegen Schrott ist bis dato zufriedenstellend aufgearbeitet worden.“

Politischer Druck nahm täglich zu

Schrott, dem ein Naheverhältnis zu Parteichef Kurz nachgesagt wurde, reagierte auf die Vorwürfe eines möglicherweise gefakten Facebook-Gewinnspiels zunächst damit, dass er sich von seiner PR-Agentur trennte und auch vom dortigen Geschäftsführer, der gleichzeitig sein parlamentarischer Mitarbeiter war. Trotz mehrerer Anfragen des ORF Tirol war Schrott aber bis zuletzt zu keinem Interview bereit.

Vielleicht weil er bis zuletzt medial in Deckung blieb, stieg der Druck auf Schrott auch aus dem eigenen politischen Lager. Die Parteispitzen in Wien und Tirol forderten volle Aufklärung, der stellvertretende Klubobmann im Tiroler Landtag, Hermann Kuenz, schließlich am Samstag den Rücktritt Schrotts - mehr dazu in Schrott bringt eigene Partei unter Druck.

Pfurtscheller rückt für Schrott nach

Für Schrott wird laut Auskunft der Landespartei künftig Elisabeth Pfurtscheller im Nationalrat sitzen. Sie war ÖVP-Spitzenkandidatin für die vergangene Nationalratswahl im Tiroler Oberland, unterlag aber bei den Vorzugsstimmen Schrott, der sie deshalb verdrängte. Pfurtscheller ist derzeit Bundesrätin.

Stefan Lindner, tirol.ORF.at

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