FPÖ prüft Neuauszählung rechtlich

Die Tiroler FPÖ prüft nach der Landtagswahl die rechtlichen Möglichkeiten für eine Neuauszählung. Dies sagte FPÖ-Chef Markus Abwerzger am Tag nach der Wahl. Der FPÖ fehlen laut ihren Angaben derzeit 16 Stimmen auf das sechste Mandat.

Er bitte um Verständnis für diese Vorgehensweise. Das sei überhaupt kein Vorwurf einer Manipulation oder dergleichen, betonte FPÖ-Chef Markus Abwerzger. „Aber bei nur 16 Stimmen kann es schon mal sein, dass man sich zum Beispiel verzählt hat."

Laut SORA hingegen wird das zweite Mandat von NEOS mit 31 Stimmen abgesichert, nicht mit 16. Aufgrund des komplizierten Wahlverfahrens steht das offizielle Ergebnis noch aus. Dieses liegt nach Beschluss der Landeswahlbehörde am 15. März vor.

Die FPÖ hatte bei der Wahl am Sonntag ein Plus von 6,19 Prozentpunkten eingefahren und war bei 15,53 Prozent gelandet - mehr dazu in ÖVP legt deutlich zu, SPÖ vor FPÖ.

Antrag erst nach amtlichem Endergebnis möglich

Formal beantragen kann die FPÖ eine Neuauszählung erst, wenn das amtliche Endergebnis verlautbart ist. Dies wird nach der Sitzung der Landeswahlbehörde am 15. März der Fall sein. Dann kann jede Partei, die kandidiert hat, binnen einer Woche verlangen, dass die Ergebnisse hinsichtlich der zahlenmäßigen Ermittlung überprüft werden. Außerdem beginnt dann die vierwöchige Frist für die Anfechtung der Wahl beim Verfassungsgerichtshof zu laufen.

ÖVP verlor Mandat durch Neuauszählung 1999

In Tirol kam es zuletzt 1999 zu einer Neuauszählung, durch die die ÖVP die Absolute verlor. Damals war das 19. ÖVP-Mandat - 36 gibt es insgesamt - mit nur 19 Stimmen abgesichert. Nach langen Überprüfungen - SPÖ, Grüne und FPÖ drohten schon mit einer Anfechtung - stellte sich heraus, dass nicht der ÖVP, sondern den Grünen dieses Mandat zufiel.