Wirbel um Antreten von impuls-Abgeordneten

Die impuls-tirol-Abgeordneten Maria Zwölfer und Josef Schett wollen ihr Antreten mit einer Liste bei der Landtagswahl aus eigener Tasche bezahlen. Das sorgt für Kritik. Erst kürzlich hatte sie der Landtag von einer großen Zahlung an ihre Vorgängerpartei entlastet.

Zwölfer und Schett wollen bei der Landtagswahl im 25. Februar mit einer eigenen Liste antreten. Hans Lindenberger, derzeit Klubobmann von impuls-tirol, wird nicht dabei sein. Ihr Wahlkampfbudget beträgt 20.000 Euro, auch die beiden Abgeordneten werden ihren Beitrag leisten, wie die „Tiroler Tageszeitung“ am Dienstag berichtete. „Wir haben eine Gruppierung von 20 Leuten, Kandidaten, die alle gemeinsam zusammenlegen, und wir bringen gemeinsam ein Budget von 20.000 Euro auf, privat - alle 20 Leute“, erklärte Josef Schett gegenüber dem ORF Tirol.

Parteienförderungsgesetz geändert

Das sorgt jetzt für heftige Kritik. Denn erst im Dezember durften die drei impuls-Abgeordneten Hans Lindenberger, Josef Schett und Maria Zwölfer aufatmen. Der Landtag hatte nach langen Beratungen mehrheitlich beschlossen, das Parteienförderungsgesetz zu ändern. Damit hat er den impuls-Abgeordneten erspart, mehr als 750.000 Euro an nicht von ihr beantragter Parteienförderung an die Vorgängerpartei vorwärts Tirol aus eigener Tasche zu zahlen - mehr dazu in Peinliches Politschauspiel um impuls-Rettung und impuls-Abgeordnete stehen vor der Exekution .

Unverständnis von anderen Parteien

Die anderen Parteien kritisierten am Dienstag, dass die beiden impuls-Abgeordneten nun ihren Wahlkampf selbst mitfinanzieren. ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf wundert sich, dass zwei Abgeordnete, die nach eigener Aussage vor der Totalpleite gerettet werden mussten, jetzt einen Wahlkampf finanzieren können. Gebi Mair (Grüne) findet, dass der Landtag durch diese Kandidatur völlig verschaukelt werde. Rudi Federspiel (FPÖ) zeigte sich enttäuscht von Schett und Zwölfer. Ihr Vorgehen sei moralisch letztklassig.

Pochen auf demokratisches Recht

Impuls-Frontmann Josef Schett wies am Dienstag diese Vorwürfe zurück. Es sei demokratisches Recht, sich einer Wahl zu stellen: „Wenn ich sehe, dass andere Parteien bis zu 1,5 Millionen aus Steuergeldern in diese Wahlschlacht werfen wollen, dann frage ich mich, warum es da diese künstliche Aufregung braucht“, konterte Schett. Das Geld, das sie nun durch den Landtagsbeschluss nicht aus eigener Tasche zahlen müssen, bekomme ja die Vorgängerpartei, so Schett weiter.