TSD: Schwere Vorwürfe der Opposition

Heftige Kritik hat es am Donnerstag von der Opposition im Landtag an den Tiroler Sozialen Diensten (TSD) gegeben. Von katastrophalem Personalmanagement, Millionenvergeudung und horrenden Beratungskosten war die Rede.

Die „Tiroler Soziale Dienste Gmbh“ (TSD) ist für das Flüchtlingswesen im Land, etwa für die Unterbringung von Flüchtlingen, zuständig und ist jetzt vom Rechnungshof geprüft worden. Über diesen Sonderbericht hat der Landtag in einer - alles andere als friedvollen - Sitzung debattiert.

Im Bericht listete der Rechnungshof zahlreiche Mängel in der Führung und Gebahrung der ausgelagerten Flüchtlings-Gmbh des Landes auf - mehr dazu in Flüchtlingsgelder: Opposition beantragt Prüfung. Die Grundversorgung der Flüchtlinge durch die TSD wurde aber positiv beurteilt.

Regierung räumt Fehler ein

Im Landtag herrschten unterschiedliche Meinungen darüber, wie negativ der Bericht des Landesrechnungshofs zu den Tiroler Sozialen Diensten ausgefallen ist. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne räumen zwar Fehler seitens der Geschäftsführung der TSD ein, aber, so ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf: „Es sind nicht die Skandale herausgekommen, die man vielleicht vermutet hat. Aber ja: Es ist nicht alles Glanz und Gloria bei einer Gesellschaft, die von Null auf 150 gestartet ist.“

Der Rechnungshof bemängelte unter anderem die Beschaffung von fünf Traglufthallen, deren Kosten sich auf mehr als sieben Millionen Euro belaufen haben - mehr dazu in Kritik an Kauf der Traglufthallen.. Dieser Kauf sei wenig durchdacht und nicht notwendig gewesen, sagte FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, der von einem „finanziellen Desaster“ sprach.

LR Baur für Opposition Hauptschuldige

Harsche Kritik musste die zuständige Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) einstecken. In ihr sahen Teile der Opposition die Hauptschuldige am Zustand der TSD. „Ich stehe dazu, zu dem was passiert ist. Natürlich sind Fehler passiert. Aber die Frage ist, was ist zu leisten. Wir haben ein Grundversorgungsgesetz zu vollziehen.“ Der Geschäftsführung der TSD will man laut ÖVP-Klubobmann und TSD-Aufsichtsrat Jakob Wolf jedenfalls „genau auf die Finger schauen“.

Präsident Herwig van Staa verteidigt Landesrätin

Landtagspräsident Herwig van Staa (ÖVP) verteidigte in seiner Wortmeldung Baur. Es seien zwar Fehler passiert und gehörten auch aufgezeigt, aber hier ein persönliches Versagen der Landesrätin zu konstruieren halte er für völlig verfehlt, da genau das Gegenteil der Fall sei, so Van Staa.