Neuwahl nach Polit-Hick-Hack in Kaltenbach
Der Kaltenbacher Bürgermeister Klaus Gasteiger (SPÖ) staunte nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub nicht schlecht. Sein Gemeinderat ist nicht mehr beschlussfähig: „Ja, die Überraschung war groß. Ich bin im Moment auf allen Ebenen dabei zu beruhigen. Dann schauen wir, wie es weitergeht.“
Strafanzeigen und Denunzierung
Die Mandatare der Freien Bürgerliste Kaltenbach und der Gemeindeliste Kaltenbach haben von der Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterliste offenbar genug. Anonyme Strafanzeigen, Denunzierungen und einseitige mediale Berichterstattungen seien die Ursachen für den Rückzug, erklärte Elke Platzer von der „Gemeindeliste“ gegenüber dem ORF Tirol: „Wir haben in Kaltenbach eineinhalb Jahre versucht, ein konstruktives Miteinander zu gestalten. Aber das ist leider nicht möglich gewesen. Nach jedem Gemeinderatsbeschluss haben wir entweder eine Anklage oder eine Aufsichtsbeschwerde am Hals gehabt. Und das ist irgendwann nicht mehr tragbar.“
Gemeinde Kaltenbach
Bürgermeister Gasteiger (SPÖ) sieht einer Neuwahl entgegen.
Zu den Vorwürfen sagte Bürgermeister Klaus Gasteiger, es sei immer um Sachthemen gegangen, bei denen man sich nicht einig war. „Aber wir sind offensichtlich in der Politik angekommen. Man muss den öffentlichen Druck, wenn man Entscheidungen trifft, auch aushalten können. Auch das kommunale Geschäft wird immer härter. Ich gehe davon aus, dass das der Grund ist.“
Amtsverwalter wird vom Land eingesetzt
Jetzt gibt es nur noch sechs Stimmen der SPÖ-nahen Bürgermeisterliste im Gemeinderat, sieben Stimmen fehlen. Damit sind Beschlüsse nicht mehr möglich, so Bürgermeister Klaus Gasteiger: „Wenn das so ist, dass alle sieben zurückgetreten sind, dann muss es Neuwahlen geben. Die Mehrheit im Gemeinderat ist nicht mehr gegeben. Und das muss man sich jetzt mit der Gemeindeaufsicht anschauen und prüfen.“ Nach letzten Informationen wird nächste Woche vom Land ein Amtsverwalter eingesetzt. Neuwahlen dürfte es Ende des Jahres geben.