TSD werden neu aufgestellt
Die Zahl der Asylwerber ist zuletzt in Tirol stark zurückgegangen. Im August 2016 wurde mit 6.434 Asylwerberinnen und Asylwerbern in Tirol der Höchststand erreicht. Jetzt sind es um 1.000 Personen weniger als vor einem Jahr. Die Landesregierung rechnet damit, dass die Zahl von Schutzsuchenden in Tirol weiter zurückgehen wird.
Weniger Ausgaben durch weniger Flüchtlinge
Die TSD, eine 100-prozentige landeseigene Tochter für die Flüchtlingskoordination, rechnete zuletzt mit einem Abgang von 5,5 Millionen Euro. Das Land will jetzt durch die Auflassung von Unterkünften, Einsparungen bei Sachkosten und weniger Personal die Ausgaben reduzieren, um voraussichtlich ausgeglichen budgetieren zu können.
Die Belegschaft soll mit dem Auslaufen befristeter Verträge, Karenzen und Personen, die selbst kündigen, reduziert werden. Wenn die Flüchtlingszahlen weiter sinken, haben die Geschäftsführung der TSD und deren Betriebsrat einen Sozialplan ausgearbeitet. Davon sind 60 der insgesamt 360 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen.
ORF
LH-Stv. Ingrid Felipe, LH Günther Platter, LR Christine Baur
Unterkünfte in fast allen Bezirke vor Schließung
Für die Schließung von Flüchtlingsunterkünften wurde ein Konzept ausgearbeitet. Geschlossen werden insbesondere jene Unterkünfte, bei denen ein befristetes Mietverhältnis besteht. Das sind sechs Unterkünfte im Bezirk Imst, vier in Innsbruck, sieben in Innsbruck-Land, fünf in Kitzbühel, acht in Kufstein, zwei in Landeck, eine in Lienz und zwei in Schwaz.
Die kleineren Wohneinheiten werden nach Möglichkeit an Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte weitergegeben. Unterkünfte mit mehr als 30 Plätzen, die aufgelassen werden sollen, sind in Imst (zwei), Götzens, Kössen, Walchsee, Breitenbach, Kufstein und Weerberg.
Die Regierungsvorlage soll noch im Juli-Landtag beschlossen werden.
Traglufthalle in Hall bleibt
Für den Fall, dass aufgrund von internationalen Krisen wieder mehr Flüchtlinge nach Tirol kommen, bleiben die Traglufthalle in Hall sowie das Heim am Hofgarten mit rund 500 Plätzen bestehen. Die anderen Traglufthallen sollen an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) gespendet werden.
Die FPÖ nimmt in einer Aussendung auch die Landesregierung in die Pflicht: „Es gibt auch eine politische Verantwortung und dieser müssen sich die zuständigen Regierungsmitglieder stellen“, so Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Er fordert sofortige Einsichtnahme in die Unterlagen der TSD.