Blanik mit großer Mehrheit neue SPÖ-Chefin
Blanik war bei der Wahl die einzige Kandidatin für den Parteivorsitz. Von den 277 gültigen Delegiertenstimmen, entfielen 92,78 Prozent auf die amtierende Bürgermeisterin von Lienz. „Diese eure Unterstützung brauche ich jetzt auch beim Tun - beim Verändern“, rief Blanik den Delegierten nach ihrer Wahl zu.
Mit Spannung wurde erwartet, wieviel Zustimmung die erste Frau an der Spitze der SPÖ Tirol bekommen wird. Gegenüber Radio Tirol erklärte Blanik unmittelbar vor der Entscheidung, sie sei ab 50 Prozent plus einer Stimme zufrieden - mehr dazu in SPÖ-Parteitag: Blanik mit 51 Prozent zufrieden. Kurzzeit-Parteiobmann Ingo Mayr war im Sommer 2014 mit 90,7 Prozent zum SPÖ-Chef gekürt worden.
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Unmittelbar nach dem Parteitag hat Robert Unterweger mit der neuen Parteivorsitzenden Elisabeth Blanik über die Zukunft der Partei gesprochen.
Weg der „Selbstzerstörung“ verlassen
Man müsse den „Weg der Selbstzerstörung“ verlassen und „Kungelei und Streitereien“ beenden, forderte Blanik. „Wir dürfen nicht ständig die Fehler thematisieren, sondern müssen die Ärmel aufkrempeln und anpacken“, erklärte die 50-Jährige.
Die Tiroler SPÖ müsse wieder eine „intellektuelle und soziale Kraft“ werden. Die Partei solle ein „Adlerhorst“ sein, von dem aus die „Jungen das Fliegen lernen“. „Wir müssen auch eine Plattform werden, an der die verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen andocken können“, gab Blanik als Parole aus. „Populistischen und verhetzenden Tendenzen“ müsse Gegenwehr geleistet werden. „Das Herz schlägt links“, legte die Lienzer Bürgermeisterin auch die politische Marschroute fest. Links heiße Empathie zeigen für jene, die sich nicht auf der politische Bühne artikulieren könnten.
ORF/Robert Unterweger
Die neu gewählte Parteispitze der SPÖ Tirol (v.l.): Günter Mayr (FSG-Vorsitzender), Selma Yldirim (Landesfrauenvorsitzende), Elisabeth Blanik, Eda Celik (Vorsitzende der Jungen Generation) , Georg Dornauer jun. (GVV-Vorsitzender)
Blanik will Bürgermeisterin in Lienz bleiben
Das Land gehöre „nicht der ÖVP, sondern uns allen“. Die Volkspartei betreibe etwa eine „unsägliche Klientelpolitik im Bereich der Landwirtschaft“, geißelte die LAbg. die Regierungspartei. Tirol sei ein „reiches, aber auch ein armes Land“, spielte die Kandidatin auf die auch im Bundesland merkbare Armut an.
Einmal mehr betonte Blanik, auch nach der kommenden Landtagswahl Lienzer Bürgermeisterin bleiben zu wollen und damit nicht in eine Landesregierung zu gehen. Sie werde dann mit voller Leidenschaft im Landtag die Politik der Partei vorantreiben und für das Land arbeiten. Nach der rund 20-minütigen Rede gab es Standing Ovations für die studierte Architektin. Die Vorsitzenden-Wahl wird am Nachmittag über die Bühne gehen.
Zuletzt kriselte es wieder in der SPÖ
Unter seinem Vorsitz sei Ruhe in der Tiroler SPÖ eingekehrt, meinte Mayr. In den vergangenen Wochen sei dies jedoch leider anders gewesen, es hätten nicht mehr alle „an einem Strick gezogen“, spielte er auf die Auseinandersetzungen rund um seinen letztlich doch nicht erfolgten Einzug in den Landtag an. Er habe jedenfalls die Zeichen erkannt und reagiert, so der scheidende SPÖ-Chef.
Es sei keine leichte Entscheidung gewesen. „Aber es geht nicht um meine persönlichen Befindlichkeiten. Es geht nicht um meine Person. Es geht um die Zukunft der Tiroler SPÖ“, sagte Mayr.
Zeitungsfoto.at
Hans Peter Doskozil, Elisabeth Blanik und Ingo Mayr
Nachfolgerin Blanik als Wunsch Mayrs
Mehrmals zitierte Mayr in seiner rund halbstündigen Rede Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern, der einen „neuen Schwung und einen neuen Stolz in die SPÖ gebracht“ habe. Er stimme mit diesem überein, dass „das Zeitalter der Sozialdemokratie noch lange nicht beendet ist, sondern gerade erst begonnen hat“, so der Tiroler Vorsitzende.
Elisabeth Blanik als seine Nachfolgerin se sein „Wunsch“ gewesen, meinte Mayr. Die nächsten eineinhalb Jahre seien sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene „ganz essenziell“ für die SPÖ. Mayr hielt Neuwahlen auf Bundesebene im kommenden Jahr für möglich.
Doskozil „nicht sicher“, ob Koalition hält
Offenbar wenig optimistisch für den Fortbestand der Bundesregierung ist Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Er sei sich „nicht sicher“, ob es gelingen werde, bis zum regulären Wahltermin im Jahr 2018 zusammenzuarbeiten, erklärte Doskozil in seiner Rede am Landesparteitag der Tiroler SPÖ.
Man kenne schließlich die „Spekulationen“, so Doskozil. Gleichzeitig mahnte er aber ein, bis 2018 weiterzuarbeiten. Man habe einen „klaren Wählerauftrag“. Es gelte, notwendige Reformen umzusetzen - etwa in seinem ureigensten Bereich des Bundesheeres.
Olympische Spiele: Bund will Tirol unterstützen
In seiner Rolle als Sportminister ging Doskozil auch auf eine mögliche Bewerbung des Landes Tirol und der Stadt Innsbruck für die Olympischen Winterspiele im Jahr 2026 ein. Der Bund bekenne sich dazu, eine mögliche Bewerbung „grundsätzlich zu unterstützen“. Er gehe auch davon aus, dass es in diesem Falle zu einer Befragung der Bevölkerung komme, so der Minister. Die politisch Verantwortlichen in Tirol hatten sich bisher nicht festgelegt, ob die Bürger nach einer Entscheidung für eine Bewerbung gefragt werden sollen - mehr dazu in Olympiabewerbung soll geprüft werden.