Bilderberg-Gegner kritisieren Kosten

Eine überparteiliche Plattform protestiert gegen das Bilderbergtreffen, das von 10. bis 14. Juni in Telfs/Buchen stattfinden wird. Vor allem die Sicherheitskosten sind der Plattform ein Dorn im Auge, denn den Polizeischutz für die Konferenzteilnehmer habe die Allgemeinheit zu bezahlen.

Die Plattform ist zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch: Gemeinsam präsentieren sich bei der Pressekonferenz Vertreter der Grünen, der KPÖ und der Piraten sowie der globalisierungskritischen Attac und des Friedensforums Innsbruck. Das Bilderbergtreffen von 10. bis 14. Juni bezeichnen sie als antidemokratisch und intransparent – ein Treffen von Polit- und Konzernchefs, von Geheimdienstlern, Militär und Medienbossen, bei dem die Öffentlichkeit ausgeschlossen ist und weder Themen noch Teilnehmerliste nach außen dringen.

Protestkommittee gegen Bilderbergkonferenz

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Die Vertreter der Plattform (v.l.n.r.): Mesut Onay (Grüne Innsbruck), Irene Labner (Piraten), Fritz Pichlmann (Attac), Roland Steixner (KPÖ), Claudia Schütz (Friedensforum Innsbruck)

Appell an Innenministerium

Zudem sei das Bilderbergtreffen - im Gegensatz zum G7-Gipfel - ein reines Privattreffen. Doch die immensen Kosten für die Sicherheitsvorkehrungen habe die österreichische Öffentlichkeit zu tragen. Irene Labner von den Piraten bezeichnet dies als rechtswidrig: „Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz besagt im Artikel 5a, dass bei Veranstaltungen, bei denen nicht jeder teilnehmen kann und bei denen ein besonderer Sicherheitsaufwand ist, das Innenministerium Sicherheitsgebühren einheben muss.“ Die Plattform-Vertreter wollen vom Innenministerium eine exakte Aufschlüsselung der Sicherheitskosten für G7 und Bilderberg sowie eine Garantie, dass die Bilderberg-Teilnehmer für ihre Sicherheit aus eigener Tasche bezahlen.

Alternativprogramm mit abschließender Demo

Für die vier Tage des Treffens haben die Gegner ein Alternativ-Protestprogramm ausgerufen. Es wird kulturelle Veranstaltungen, Workshops und Konferenzen mit wissenschaftlicher Beteiligung geben. Am 13. Juni soll in Telfs eine friedliche Demonstration stattfinden, bei der bis zu 2.000 Bilderberg-Gegner erwartet werden.

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