Almflächen: Bauern können Unterlagen nachreichen
Zuständig für die Vermessung war die bundeseigene AMA (Agrarmarkt Austria)- aufgrund ihrer Berechnung wurde dann auch die Förderung beantragt. Das Land Tirol forderte die Bundesregierung auf, dass die für die Almfutterflächen zuständigen Systempartner den Systemfehler bei der Flächenausweisung eingestehen sollen - mehr dazu in Almflächen: Land fordert Fehlereingeständnis. Landwirtschaftsminister Rupprechter stellte jedoch am Montag klar, dass er für Schuldzuweisungen nicht zu haben sei. Das bringe in der Sache gar nichts.
Bericht von SOKO-Alm-Chef Fischler
Vergangene Woche bekam der neue Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter den Bericht von SOKO-Alm-Chef Franz Fischler - mehr dazu in Fischler leitet Kommission für Almbauern
Beim Treffen mit dem zuständigen Tiroler Landesrat Josef Geisler und Vertretern anderer Bundesländer am Montag hat Rupprechter die weitere Vorgehensweise besprochen. Rupprechter versprach eine Lösung, mit der alle leben können. Es werde aber keine Generalabsolution geben. Wo geschwindelt worden sei, müsse man auch eingreifen, so der Minister. Bis Mitte Jänner haben betroffene Bauern jetzt die Möglichkeit, ergänzende Gutachten einzureichen.
Bei den Sanktionen gebe es bereits jetzt die Möglichkeit, diese auszusetzen, falls ein Sachverständiger oder die zuständige Landwirtschaftskammer die Beeinspruchung geprüft habe. Es gebe außerdem auch Fälle, die bereits im Ministerium seien und jetzt wieder an die AMA zurückverwiesen würden.
Task Force soll rechtssicheres System erarbeiten
Die SOKO-Alm hat Rupprechter aufgelöst und eine Task Force gebildet, die am Montag ihre Arbeit aufgenommen hat. Dabei gehe es einerseits um das Abwenden von Sanktionen nach den bekannt gewordenen Flächenabweichungen und Rückforderungen von geleisteten Prämien. In der zweiten Jännerwoche folgt ein weiteres Treffen, kündigte Rupprechter der APA an. Weitere Punkte der „Task Force“ würden laut Rupprechter die Abwicklung für das Jahr 2014 betreffen. Außerdem gehe es um ein neues System, das dann 2015 Anwendung finden soll.
5.700 Bauern österreichweit betroffen
In Österreich gibt es 28.000 Almbauern. In den Jahren 2010, 2011 und 2012 waren von diesen 28.000 Almbauern im Zuge der AMA–Vorortkontrollen rund ein Fünftel von Flächenabweichungen betroffen, das sind 5.700 Almbauern. 80 Prozent seien nicht beanstandet worden, für 22.300 Almbauern sei die Prämie antragsgemäß ausbezahlt worden.
Von den 5.700 betroffenen Almbauern hatte wiederum mehr als die Hälfte (3.100) eine sehr geringe Flächenabweichung mit einer Berichtigung von bis zu 100 Euro pro Jahr. Weitere 2.000 Almbauern hatten Flächenabweichungen bis zu 1.000 Euro pro Jahr. 600 hatten Flächenabweichungen von mehr als 1.000 Euro pro Jahr (2,2 Prozent von allen Almbauern), wie im Ministerium betont wurde.