SPÖ im Koalitionspoker aus dem Rennen
Die neue SPÖ Tirol führe künftig die Opposition an, so die SPÖ überraschend am Mittwoch. Für Elisabeth Blanik war das Platzen der Verhandlungen „bereits absehbar“. Die ÖVP habe sich in den Sondierungsrunden „keinen Millimeter bewegt“. Verhandlungen auf Augenhöhe seien nicht möglich gewesen, heißt es. Die ÖVP habe laut SPÖ zudem „noch das Regierungspersonal der neuen SPÖ bestimmen“ wollen. Die ÖVP werde sich „für den Billigstbieter entscheiden, uns gibt es nicht billig“, so Blanik, die Vorsitzende der SPÖ Tirol.
Platter: „Unklare personelle Situation“
Die ÖVP bestätigte wenig später ebenfalls in einer Aussendung, dass es keine weiteren Sondierungsgespräche mehr mit der SPÖ gebe und führte eine unklare personelle Situation ins Treffen. Es habe zahlreiche, widersprüchliche Signale aus der SPÖ gegeben. Die „Ankündigung von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik, nicht für ein Regierungsamt zur Verfügung zu stehen“ habe die Folge, dass „die Tiroler Volkspartei keine weiteren Sondierungsgespräche mehr mit der Tiroler SPÖ führen werde“, so Landeshauptmann Günther Platter: „Stabilität und Verlässlichkeit sind für mich Grundvoraussetzungen, um in einer Landesregierung konstruktiv zusammenarbeiten zu können. Diese Basis sehe ich aufgrund der SPÖ-internen Führungsdiskussion nicht gegeben.“
In den nächsten Tagen werde es weitere Gespräche mit FPÖ, Grüne und NEOS geben, kündigte Platter an. Ziel bleibe die Bildung einer stabilen Landesregierung bis Ostern.
Reaktionen für SPÖ wenig schmeichelhaft
Mit dem Ausscheiden der SPÖ bleiben der ÖVP noch drei mögliche Koalitionspartner: Die Grünen, die FPÖ und die NEOS. Zurückhaltend reagierte der Klubobmann der Tiroler Grünen, Gebi Mair, auf das Ausscheiden der SPÖ. „Dass die SPÖ mit personellen Querelen beschäftigt ist, spricht wohl für sich selbst“, so Mair. Selbst wolle sich in den weiteren Gesprächen mit der ÖVP „ausschließlich um inhaltliche Fragen wie die Reduktion des Transits, des Bodenverbrauchs oder leistbares Wohnen“ kümmern. Wie die inhaltlichen Gespräche weitergehen, sei „nicht abschätzbar“, so die Grünen.
Die FPÖ wittert ob der aktuellen Situation offenbar Morgenluft: „Die ÖVP hätte mit uns einen Partner, der verlässlich ist und Handschlagqualität besitzt“, so Parteichef Markus Abwerzger in einer Aussendung. Zur nunmehrigen Situation sagte Abwerzger, „SPÖ-Vorsitzende Blanik hätte im Vorfeld wissen müssen, dass sie als Spitzenkandidatin auch Verantwortung in der Regierung übernehmen“ muss. Die SPÖ-Wähler seien getäuscht worden, so die FPÖ Tirol.
Auch die NEOS befinden, dass eine Spitzenkandidatin in Falle einer Koalition auch Teil der Regierung sein sollte, dies sei im Sinne der Wähler. Gesteigerte Chancen auf eine Koalition mit der ÖVP sehen die NEOS für sich nicht.