Strache & Salvini: Gleichklang in Rom

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega Nord) sind offenbar auf einer Wellenlänge. Bei Themen wie Migration und Sicherung der Grenzen waren sie sich beim Treffen am Mittwoch in Rom auf Anhieb einig.

Strache war gemeinsam mit Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auf Stippvisite bei Italiens Lega-Chef und Vizepremier Salvini, der in der neuen italienischen Regierung den Ton angibt und mit seiner harten Asylpolitik für Aufregung sorgt.

Am Dienstagabend war der österreichische Vizekanzler mit Innenminister Herbert Kickl nach Rom gereist, um mit Matteo Salvini über Migration und die Sicherung der Grenzen zu sprechen. Am Mittwoch fand schließlich das offizielle Treffen statt, bei dem die stellvertretenden Regierungschefs Österreichs und Italiens im rechtspopulistischen Lager Pläne schmiedeten, die gegenseitige Begeisterung auslösten.

Harte Asylpolitik geplant

Vor allem beim Thema Asylpolitik waren sich Österreichs Vizekanzler und Italiens Vize-Premier einig: Eine harte Abschottungs- und Auslagerungslinie sei künftig die einzige Lösung, um Flüchtlingsströme zu verhindern. Oberste Priorität habe bei beiden Politikern die Sicherung der EU-Außengrenze. „So kann es nicht weitergehen. Wenn die Außengrenzen schon nicht geschützt werden, dann wenigstens die Innengrenzen. Mit der Willkommenspolitik von 2015 hat das Schengener-Abkommen versagt“, erklärte Strache nach der Pressekonferenz in Rom.

Denselben Konfrontationskurs mit Deutschland strebt Matteo Salvini an. Der italienische Innenminister will keine in Italien registrierten Migranten von Deutschland mehr zurücknehmen. „Italien will nur den Italienern helfen. Anstatt Flüchtlinge aufzunehmen, wollen wir welche abgeben“, so Salvini. In der bevorstehenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sieht Salvini die Chance für den Wandel.

Flüchtlingsankünfte schon längst zurückgegangen

Die Ankunftszahlen von Flüchtlingen sind bereits seit Monaten in Italien zurückgegangen. Im Vergleich zum vergangenen Jahr sind heuer 80 Prozent weniger Schutzsuchende in Italien gestrandet. Der Innenminister will aber weiterhin Hilfsorganisationen die Einfuhr in die Häfen verweigern.

Doppelpass nur Randthema

Das freundschaftliche Gesprächsklima in Rom wollte die österreichische Delegation mit dem Thema Doppelstaatsbürgerschaft für die Südtiroler nicht trüben. Strache verwies auf die Arbeitsgruppe, die das österreichische Außenamt und das Innenministerium zu dieser Frage eingesetzt haben. „Es gibt keinen Druck, wir haben Zeit. Die Italiener haben andere Doppelstaatsbürgerschaften auch schon vergeben, das stimmt positiv“, meinte Strache.