Transitgipfel in Bozen findet wie geplant statt

Für Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist der Transitgipfel nach der Absage des deutschen Verkehrsministers Scheuer auf der Kippe gestanden. Die bayrische Verkehrsministerin Ilse Aigner wird aber am Gipfel teilnehmen.

Der Transitgipfel wird höchstwahrscheinlich stattfinden, das letzte Wort liegt noch beim EU-Koordinator Pat Cox, von dem die Einladung nach Bozen ausging.

„Gesamt-Tirol“ gegen Bayern

Auch südlich des Brenners ist Landeshauptmann Arno Kompatscher, der Gastgeber des Transitgipfels, nach der Absage des deutschen Verkehrsministers verärgert. Somit stellt sich „Gesamt-Tirol“ gegen Bayern. Mehr dazu in Ärger nach deutscher Absage für Transitgipfel.

Auch die Südtiroler Grünen äußern sich, und sehen im Boykott des Verkehrsministers Lobby-Politik und Wahlkampfgeplänkel. Die Südtiroler-Freiheit könnte sich sogar einen Aktionstag vorstellen, an dem durch eine überregionale Blockade der Autobahn auf das Transit-Problem und die Bürgerinteressen aufmerksam gemacht werden soll.

Felipe sieht positives Signal

Tirols Landeshauptmannstellvertreterin und Mobilitätslandesrätin Ingrid Felipe ist über die Zusage der bayerischen Verkehrsministerin Ilse Aigner erfreut. „Es braucht alle Verhandlungsparteien an einem Tisch, um auch eine langfristige Lösung des Transitproblems zustande zu bringen“, erklärte Felipe in einer Aussendung. „Brauchbare Lösungen werden nur durch intensive Kommunikation auf fachlicher, wie auch auf politische Ebene entstehen.“ Daher begrüße sie die Zusage der bayrischen Verkehrsministerin und freue sich auf einen konstruktiven lösungsorientierten Austausch“, ergänzte Felipe.

Konsensfähige Vorschläge

Auf Beamten-Ebene seien durchaus konsensfähige Vorschläge ausgearbeitet worden, so Landeshauptmann Arno Kompatscher. Doch ohne die Unterschrift des Ministers wäre es nur ein weiteres Beamten-Treffen geworden. Dass die bayrische Staatsministerin Ilse Aigner nach Bozen kommt, erhöht wieder die Chance, dass es beim Gipfel zu einer gemeinsamen Lösung der Verkehrsprobleme auf der Brennerachse kommt, so der Landeshauptmann. Auf alle Fälle sei eine Zusammenarbeit mit Bayern nötig, heißt es auch von Oswald Schiefer, dem Verkehrsreferenten im Transit-geplagten Unterland.

Die von Tirol durchgeführte Blockabfertigung, die zu einem Schlagabtausch zwischen dem österreichischen Verkehrsminister Norbert Hofer und der italienischen Frächtervereinigung Conftrasporto geführt hat, wurde als EU-rechtskonform eingestuft - Blockabfertigung ist EU-rechtskonform.