Bürgermeisterwahl in Innsbruck

Heute wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat, und es geht auch um das Bürgermeisteramt. Große Aufreger blieben im Wahlkampf aus, das Rennen um den Bürgermeistersessel dürfte ein Dreikampf werden und wohl erst in einer Stichwahl entschieden werden.

Ein alles dominierendes Wahlkampfthema kristallisierte sich nicht heraus. Neben dem in Innsbruck allgegenwärtigen Problemkomplex finanzierbares Wohnen standen vor allem Sicherheit, Verkehrspolitik und die umstrittenen Stadtfinanzen im Fokus der Wahlwerber - mehr dazu in Innsbruck Wahl: Das war die Studio3-Arena.

Oppitz-Plörer warb parteiübergreifend

Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) konnte, zumindest wenn es nach Meinungsforschern und politischen Beobachtern geht, in der Wahlkampfphase keinen nennenswerten Amtsbonus ausspielen und sich von ihren schärfsten Konkurrenten - Georg Willi von den Grünen und FPÖ-Kandidat Rudi Federspiel - nicht absetzen.

Oppitz-Plörer versuchte, sich als Bürgermeisterin für alle zu positionieren, abseits allen Parteigezänks. Geschickt ließ sie ein vierfarbiges „C“ - in den Farben der Stadtkoalition aus Für Innsbruck, Grünen, SPÖ und ÖVP - plakatieren und präsentierte sich den Wählern in erster Linie als „Christine“, die „gemeinsam“ das Beste für die Stadt erreichen wolle. Ein Form der politischen Umarmung, der sich logischerweise vor allem Bürgermeisterkandidat Willi zu entziehen versuchte.

Grünes Urgestein will Bürgermeister werden

Für Verwunderung sorgte das grüne Urgestein und langjähriger Landtagsklubobmann Georg Willi, als er - analog zu Federspiel - einen „Kassasturz“ nach der Wahl forderte. Eine urtypische Oppositionsforderung, diesmal in koalitionärem Gewand. Ansonsten erlebte man den grünen Spitzenkandidaten in seiner bewährten Rolle: jener des heimatverbundenen bürgerlichen Realos, der über den grünen Tellerrand hinausblickt. Eine Art kommunaler Alexander Van der Bellen.

In den finalen Tagen geriet Willis Wahlkampf indes etwas ins Schlingern. Pitscheider, nicht mehr auf der Wahlliste vertreten, verkündete ihren Parteiaustritt und begründete das mit „rechtspopulistischen Mechanismen“ der Stadt-Grünen. Revanchefoul an Willi, weil er sich im Rennen um die Spitzenkandidatur durchsetzte, oder ehrliche Entrüstung - das blieb offen. Ebenso offen wie die Frage, ob das zu einer verstärkten Abkehr der Wählerschaft vom grünen Kandidaten oder zu einer Solidarisierung mit demselben führt.

Federspiel probiert es ein sechstes Mal

Noch einmal wissen will es auch Willis blaues Urgestein-Pendant Rudi Federspiel. Der in der Landeshauptstadt als „Law and Order“-Mann bekannte 68-Jährige hat ein großes Ziel vor Augen: eine Stichwahl gegen Willi. Federspiel und seine Blauen führten einen verhältnismäßig gemäßigten Wahlkampf. Zwar wurde die Bürgermeisterin da und dort - wie gewohnt - als „Schuldenbürgermeisterin“ und „Masseverwalterin“ bezeichnet und die Viererkoalition als „Viererbande“ tituliert, aber Federspiel scheint einer gewissen politischen Altersmilde anheimgefallen zu sein.

Das Thema Sicherheit nahm im blauen Repertoire zwar eine wichtige Stellung ein, wurde aber nicht einzig und allein gespielt. Auch wenn die Wahlkampfunterstützung von Innenminister Herbert Kickl für die größte (mediale) Aufmerksamkeit sorgte.

ÖVP und SPÖ hoffen auf starke Listenergebnisse

In der Bürgermeisterdirektwahl wohl chancenlos, aber um ein starkes Ergebnis bei der Listenwahl kämpfend: SPÖ und ÖVP - mehr dazu in Gruber und Heisz geben sich nicht geschlagen. Beider Wahlkampf verlief weitgehend pannenfrei, ob er über die Stammklientel hinausgehend Erfolge zeitigt, wird sich weisen. SPÖ-Spitzenkandidatin Irene Heisz und ihre Partei, keine Liebe auf den ersten Blick, zeigten sich zumindest konsolidiert. Mit griffigen Parolen und Positionen vorzudringen gelang eher nicht.

ÖVP-Bürgermeisterkandidat Franz Xaver Gruber versuchte den Spagat zwischen tragender Regierungsrolle und zwangsläufig notwendiger Absetzbewegung von der Viererkoalition. Grubers politische Zukunft wird vom Listenwahlergebnis abhängen. Die ÖVP hat den ersten Platz zu verteidigen, laut Umfragen drohen aber Verluste.

Die vielen „Kleinen“, allen voran NEOS und Liste Fritz, taten sich naturgemäß schwer, im Windschatten des Dreikampfs Gehör zu finden.

Links:

• Innsbruck-Wahl: ÖVP will stärkste Partei bleiben
• FI will stärkste Fraktion werden
  Georg Willi will den Bürgermeistersessel
• Innsbruck: SPÖ will wieder in Regierung
• FPÖ hat bei Innsbruck-Wahl hohe Ziele
• Falch führt Seniorenbund in die Wahl
• NEOS setzen auf Bildungs- und Wirtschaftspolitik
• Gerechtes Innsbruck will in den Gemeinderat
• Liste Fritz tritt in Innsbruck an
• Bürgerinitiativen starten Wahlkampf