Neuer Anlauf für Jugendschutzgesetz neu
Bereits im März 2017 hatten sich die Jugendreferenten auf eine einheitliche Anhebung der Altersgrenze beim Rauchen von 16 auf 18 Jahre geeinigt. Bisher wurde das aber von keinem Bundesland umgesetzt, wenngleich es etwa in Tirol Bekenntnisse dazu gibt - mehr dazu in Rauchen soll für Jugendliche erschwert werden.
APA / Helmut Fohringer
Auch beim Thema Alkohol soll es für Jugendliche einheitliche Regeln in allen Bundesländern geben
Österreichweit einheitliche Regelung
Bei der Konferenz in Hall werde man den Grundsatzbeschluss noch einmal bekräftigen, sagte Jugendlandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP), und einen Zeitplan für die Umsetzung festlegen. Zudem werde ein weiterer Anlauf gestartet, die Jugendbestimmungen österreichweit zu harmonisieren. Auf Vorschlag der Bundesjugendvertretung sollte es gelingen, einheitliche Ausgehzeiten und Bestimmungen beim Thema Alkohol zu erreichen, so Zoller-Frischauf.
Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will das neue Treffen (bei dem auch die Vollziehung des im Bund schon beschlossenen Zigarettenverkaufsverbots an Jugendliche ansteht) nutzen, um gleich ein Gesamtpaket zu schnüren. In einem Brief an die Landeshauptleute schlug sie „eine neue Regelung für die Bereiche Rauchen, Ausgehzeiten und gebrannter Alkohol mit 1. Jänner 2019“ vor und bat die Länder um Unterstützung.
Spirituosen erst ab 18
Die Ministerin steht hier hinter der Position der Bundesjugendvertretung. Konkret hieße das, dass Jugendliche unter 14 Jahren künftig einheitlich bis 23.00 Uhr ausgehen dürfen. Für 14- bis 16-Jährige wäre 1.00 Uhr die Grenze. Beim Alkohol sieht der Vorschlag eine Zweiteilung vor: Ab 16 Jahren wäre die Abgabe von Alkohol erlaubt, wobei jedoch „Alkoholika mit höherem Promillegehalt“, also Spirituosen, erst ab 18 gekauft und getrunken werden dürfen. Tirol bekleidet derzeit den Vorsitz der Konferenz der Landesjugendreferenten, weshalb diese am Donnerstag und Freitag in Tirol stattfindet.