Volksbegehren: Unterschriften übergeben

Mittwochvormittag hat die Frist für die Unterstützungserklärungen für das „Don’t Smoke“-Volksbegehren und das Frauenvolksbegehren geendet. Besonders im Großraum Innsbruck gab es viele Unterschriften.

Knapp 10.000 Personen unterschrieben in der Landeshauptstadt Innsbruck für die Durchführung des „Don’t Smoke“ – Volksbegehrens, das sind rund elf Prozent der Wahlberechtigten. Zwischen zehn und zwölf Prozent lag die Beteiligung auch in den meisten Gemeinden rund um Innsbruck. Tirolweit lagen knapp 47.000 Unterstützungserklärungen vor, das entspricht 8,7 Prozent der Wahlbeteiligten.

Über 26 Prozent aus Gramais

Österreichweit gab es 591.146 Unterstützungserklärungen für das Nichtraucher-Volksbegehren, das entspricht 9,3 Prozent der Wahlberechtigten. Prozentuell gesehen die größte Unterstützung für das Nichtraucher-Volksbegehren gab es übrigens in den Tiroler Kleingemeinden Mariastein mit 22 Prozent und Gramais mit 26,7 Prozent der Wahlberechtigten.

Freude über „starkes Ergebnis“

Für das Frauenvolksbegehren gab es österreichweit 247.436 Unterstützungserklärungen. In Innsbruck unterstützten über sechs Prozent der Wahlberechtigten das Frauenvolksbegehren 2.0, rund um Innsbruck betrug die Beteiligung großteils zwischen fünf und sieben Prozent. Tirolweit konnten 18.434 Unterstützungserklärungen gesammelt werden, das entspricht 3,4 Prozent der Wahlberechtigten.

Hoffen auf Termin vor dem Sommer

Lena Jäger vom Frauenvolksbegehren 2.0 freut sich über das „starke Ergebnis“ in Tirol und führt dies u.a. auf die „großartige Arbeit“ des Tiroler Teams zurück. Jäger wünscht sich einen Termin für das Frauenvolksbegehren noch vor dem Sommer. Bis dahin werde man noch in zahlreichen Gemeinden auch in Tirol Veranstaltungen abhalten, kündigt Jäger an. Auch Thomas Szekeres, Präsident der Ärztekammer Wien, wünscht sich keine Eintragungswoche in den Sommerferien.

Innenminister muss Termin festlegen

Das Innenministerium muss nun innerhalb von drei Wochen die eigentliche Eintragungswoche für das Begehren festlegen. Die acht aufeinander folgenden Tage müssen so gewählt sein, dass das Volksbegehren frühestens acht Wochen nach der Verlautbarung startet und spätestens sechs Monate danach endet. Die bis zuletzt gesammelten Unterstützungserklärungen zählen zu den in der Eintragungswoche abgegebenen Unterschriften dazu.

Links:

• Volksbegehren zum Schutz der Nichtraucher
• Frauenvolksbegehren 2.0