Südtirol: Skandal erschüttert Gesundheitssystem

Die Südtiroler Landesregierung fordert die lückenlose Aufklärung eines Korruptionsskandals, der den Sanitätsbetrieb erschüttert. Gegen elf Personen laufen Ermittlungen, ein Tatverdächtiger wurde fristlos entlassen.

Einem leitenden Beamten des Krankenhauses Bozen wirft die Finanzwache Korruption und Betrug vor. Am Montag wurde der Tatverdächtige, bei dem es sich um einen leitenden Beamten des Krankenhauses Bozen handelt, unter Hausarrest gestellt. Ein Video soll zeigen, wie der Tatverdächtige Bestechungsgeld bezieht.

Die Finanzwache beanstandet 25 von 120 Direktbeauftragungen von kleineren Arbeiten. Aufträge sollen aufgeteilt worden sein, um die 40.000-Euro-Schwelle nicht zu übertreten. Der Beamte soll zudem unzulässige Mehrkosten akzeptiert und persönliche Gegenleistungen von Unternehmen angenommen haben - darunter Geldzahlungen und Benzingutscheine.

Ermittlungen gegen elf Personen

Die Justiz hat elf Personen im Visier. Sechs Südtiroler Unternehmer dürfen ihre Tätigkeit vorübergehend nicht ausüben. Der Hauptverdächtige wurde am Mittwoch zum Haftprüfungstermin am Landesgericht Bozen geladen. Er machte vom Schweigerecht Gebrauch. „Die Gefahr der Tatwiederholung und der Verdunkelung von Beweismaterial besteht überhaupt nicht. Unser Rekurs beim Haftprüfungsgericht zielt darauf ab, den Hausarrest zu widerrufen“, ließ sein Anwalt am Mittwoch wissen.

Südtiroler Landesregierung bestürzt

Die Korruptionsvorwürfe sind ein Imageschaden für das Gesundheitswesen. „Es ist selbstverstänlich unsere Pflicht, alles daranzusetzen, dass die Vorwürfe restlos aufgeklärt werden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, reagierte Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher bei einer ersten Stellungnahme zum Skandal. Nun müsse geklärt werden, ob und von wem die Aufsichts- und Kontrollpflicht bei der Vergabe von Aufträgen verletzt worden sei.

Tatverdächtiger fristlos entlassen

Noch am Montag war der Tatverdächtige vom Sanitätsbetrieb suspendiert worden, die Gehaltszahlungen wurden eingestellt. Am Dienstag wurde er schließlich fristlos entlassen. Sein Anwalt teilte mit, dass sein Mandant nun auf Arbeitssuche sei. Die Ermittlungen gegen den Beamten haben bereits im Oktober begonnen.