Klubobleute zogen in Harmonie Regierungsbilanz

Die Klubobleute der schwarz-grünen Tiroler Regierungskoalition haben am Donnerstag Bilanz über fünf Jahre Landtagsarbeit gezogen. ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf und sein grüner Amtskollege Gebi Mair gaben sich betont harmonisch.

Am 25. Februar wählt Tirol einen neuen Landtag. Davor wollte die Koalition noch einmal ihre gemeinsamen Ergebnisse in den Focus rücken. Auf Spekulationen über eine mögliche Zukunft der schwarz-grünen Koalition wollten sich die Klubobleute nicht einlassen.

Wolf sagte nur, die Karten würden neu gemischt und man werde mit allen Parteien Gespräche führen, „natürlich auch mit den Grünen“. Mair sagte, die Sozialdemokratie habe sich aus dem Spiel genommen, realistische Optionen seien schwarz-blau oder schwarz-grün. „Wenn das die Auswahl ist, dann weiß ich persönlich, was mir lieber ist“, so Mair.

Wolf: Nicht schlecht regiert

Präsentiert wurden hingegen gemeinsame Gesetzesbeschlüsse aus den vergangenen fünf Jahren, wie etwa jener zu den Gemeindegutsagrargemeinschaften, das neue Landespolizeigesetz, die Abschaffung der Vergnügungssteuer, das neue Tiroler Jagdgesetz und viele andere.

Es sei gemeinsam nicht schlecht regiert worden, meinte ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf. Nach fünf Jahren könne er sagen „es ist uns gut gegangen, ich glaube wir haben in diesem Land etwas weitergebracht“. Die Arbeitslosigkeit in Tirol sei niedrig, die Wirtschaft wachse und die Finanzen seien hervorragend.

Mair: Belastbare Arbeitsbeziehung

Wolf und Mair betonten vor allem die Ruhe in der Koalition. Streitigkeiten habe man nicht, wie auf Bundesebene, nach außen getragen, sagt Gebi Mair. Fünf Jahre schwarz-grün hätten Tirol definitiv gut getan. Es habe Diskussionen gegeben wie über die Kalkkögel, über Glyphosat oder die Weisungsfreiheit des Umweltanwalts. Man habe aber eine belastbare Arbeitsbeziehung entwickelt, so Mair.