Tiroler Grüne vor entscheidender Versammlung

Am Samstag treffen sich die Tiroler Grünen bei ihrer Landesversammmlung in Innsbruck/Igls. Nach dem Debakel bei der Nationalratswahl sollen dort die Weichen für die Zukunft und die Landtagswahl im Februar gestellt werden.

Grüne Parteitage halten oft Überraschungen parat. Die Basis der Öko-Partei ist berühmt-berüchtigt für ihre kritischen Positionen. Der Parteitag am Samstag wäre nicht der erste, der einen Knall nach sich zieht. Nach dem schlechtesten Ergebnis bei Nationalratswahlen in der Geschichte der Partei sind die Grünen nicht mehr im Parlament vertreten. Wie sie die verlorenen Stimmen für die Landtagsswahl wieder gewinnen wollen, und wer für die Partei als Spitzenkandidat ins Rennen geht, soll bei der Versammlung in Igls beschlossen werden.

Mit weniger Mitteln mehr erreichen

Wie der Wahlkampf gestaltet werden soll, dürfte sich als heiß diskutiertes Thema herausstellen. Der Partei steht weniger Geld für den Wahlkampf zur Verfügung. Bei der Nationalratswahl im Oktober hat sie auf Landesebene und in Innsbruck zwei Drittel an Stimmen verloren - mehr dazu in Grünes Wahldebakel: Felipe unter Druck. Diese Wähler möchte man wieder zurückgewinnen. Das Budget soll dabei kein Hindernis darstellen.

Der Grüne Bürgermeisterkandidat Georg Willi sieht es sogar als Chance für die Partei. „Die Grünen müssen mit weniger zeigen, dass sie mehr können. Das geht aber nur mit höherem persönlichen Einsatz“, so der Grüne. Für Gemeinde- und Landtagswahl wird die Partei eine Kampagne zusammen machen.

Felipe zurück in Tirol

Am Samstag sollen auch die Listenplätze gewählt werden. Als Spitzenkandidatin will Ingrid Felipe für die Grünen die Landtagswahl bestreiten. Die stellvertretende Landeshauptfrau übernahm nach dem Rücktritt von Eva Glawischnig im Juni 2017 gemeinsam mit Ulrike Lunacek die Bundespartei - mehr dazu in Felipe neue Bundessprecherin der Grünen. Nach der Niederlage bei den Nationalratswahlen trat sie zurück und kehrte nach Tirol zurück. Dieses Verlierer-Image könnte ihr bei den Wahlen im Februar schaden, meint der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier.

Doch Felipe zeigt sich zuversichtlich. Die Landeshauptmann-Stellvertreterin sagt: „Ich habe nach dem 15. Oktober gut in mich und unsere Mitglieder hineingehört und entschieden, als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stehen.“ Sie möchte im Wahlkampf auf Themen wie öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheit und Migration setzen.

Es steht viel am Spiel

Nach der Landtagswahl wird sich entscheiden, ob die Schwarz-Grüne Koalition Tirol weiter regiert. In der Regierung fühlte sich die Partei sichtlich wohl. Ein starker Stimmverlust im Februar bedeute nicht zwangsläufig ein Ende für die Koalition. Wenn die ÖVP zulege, würden sich Schwarz-Grün in Mandaten ausgehen. „Aber man wird sich als Koalitionspartner billig hergeben müssen, weil eine starke ÖVP kann sich den Partner aussuchen.“, erklärt Filzmaier. Den Grundstein dafür, wie es in drei Monaten aussehen soll, werden die Grünen auf jeden Fall am Samstag legen.

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