Grüne wollen Alpentransitbörse wie Schweizer
Felipe möchte anstelle einer Symptombekämpfung, wie sie die kurzfristigen Blockabfertigungen darstellte, eine generelle Lkw-Höchstzahl pro Tag, was auch eine Höchstzahl pro Jahr bedeuten würde. Für sie wäre eine Deckelung auf eine Million Fahrten am Brenner vorstellbar, so Felipe am Samstag in der „Tiroler Tageszeitung“. Der Rest der Transporte müsse auf die Schiene.
Schweiz als Vorbild
„Die Schweiz hat mit der Alpentransitbörse ein marktwirtschaftliches Instrument entwickelt, das wir jetzt mit der Europäischen Union verhandeln müssen“, so Felipe. Im Sommer hatte die EU-Kommission eine europaweit neue Mautregelung vorgeschlagen, die Kostenwahrheit und die Berücksichtigung von Umweltschäden vorsieht. Felipe kündigte an: „Das Land Tirol wird im Frühjahr 2018 den Vorsitz der Mobilitätsgruppe der 48 Alpenregionen übernehmen und wir werden uns dafür stark machen, einen Durchfahrtsdeckel für jede vom Transitverkehr betroffene Achse einzuführen.“
Weratschnig: „Zeit für Notwehrmaßnahmen“
Der Grünen-Verkehrssprecher Hermann Weratschnig fand in einer weiteren Presseaussendung seiner Partei noch deutlichere Worte: „Wir haben bisher schon viel getan, um die Menschen zu entlasten, aber es braucht mehr: Es ist Zeit für echte Tiroler Notwehrmaßnahmen.“
Auslöser der jüngsten Diskussion sind die vom Land Tirol verordneten Lkw-Blockabfertigungen bei der Einreise in Kufstein nach den vergangenen drei Feiertagen. Während Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und auch Grüne die Maßnahme als Erfolg sehen, einen Verkehrskollaps zu verhindern, kam wegen der Rückstaus auf bayrischer Seite massive Kritik aus München und Berlin.