Kritik an FPÖ-Post mit Kindernamen
Unter dem Titel „Das ist die Realität in Österreich“ veröffentlichte die FPÖ Vomp am Wochenende auf ihrer Facebook-Seite eine Klassenliste einer Schule in Hall (Bezirk Innsbruck-Land). Die Liste zeigte die vollen Namen von Schülerinnen und Schülern mit Namen, die für die FPÖ offenbar ausländisch klingen.
Twitter/Michael Mingler
Das Original-Posting wurde mittlerweile kommentarlos von der Facebook-Seite gelöscht. Der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger bestätigte dies nach heftiger Kritik auf Twitter. Eine Entschuldigung fügte er nicht an, er kommentierte aber mit dem Satz: „Skandal ist aber, dass wir Klassen mit bis zu 90 Prozent Migrationsanteil haben“.
Hinter dem Inhalt des Postings stehe man voll und ganz, heißt es am Montag von der Tiroler FPÖ. Als man das Posting gesehen habe, habe man es aber gelöscht, weil es dem Datenschutz nicht entsprochen habe. Die Kritiken würden nur darauf abzielen, davon abzulenken, dass es eben Klassen mit 90 Prozent Migranten gebe, heißt es am Montag auf Nachfrage von der Partei.
Posting wurde umgehend gelöscht, Skandal ist aber, dass wir Klassen mit bis zu 90% Migrationsanteil haben!
— Markus Abwerzger (@abwerzger) 11. September 2017
Grüne: „Unerträgliche Hetze“
Die Veröffentlichung der Liste kritisierten die Grünen als unerträgliche Hetze, so Nationalrat Harald Walser in einer Aussendung. Auf Bundesebene prüfen die Grünen rechtliche Schritte. Es dürfe nicht folgenlos bleiben, wenn die FPÖ auf die Schwächsten der Gesellschaft, die Kinder, losgehe, heißt es.
Rechtliche Schritte auch in weiteren Fällen
Auch gegen weitere Fälle sollen rechtliche Schritte geprüft werden: So etwa ein Video von Schulkindern mit Migrationshintergrund am ersten Schultag, das FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf seiner privat Facebook-Seite geteilt hat sowie ein laut Grünen „offen rassistischer“ Kommentar eines FP-Funktionärs auf Facebook.