Ermittlungen gegen Franz eingestellt
Ende Dezember 2015 war der damalige Chef der Kardiologie an der Klinik Innsbruck, Wolfgang Michael Franz, als Leiter und von der Patientenversorgung abberufen worden. Franz waren damals Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung der Patientenhonorare vorgeworfen worden - mehr dazu in Kardiologie-Chef abberufen.
Staatsanwalt erkennt keine Täuschungshandlung
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck stellte die Ermittlungen ein, wie Sprecher Hansjörg Mayr am Freitag bestätigte. Es seien keine Täuschungshandlungen bei Honorarabrechnungen zu beweisen gewesen, auch nicht bei der Verteilung von Poolgeldern.
Geprüft wurden von der Staatsanwaltschaft auch Vorwürfe von Hinterbliebenen, wonach durch Franz in zwei Fällen Patienten verletzt bzw. zu Tode gekommen waren. Mayr sagt dazu, man habe das geprüft und Sachverständigengutachten eingeholt. Die Eingriffe seien jeweils medizinisch indiziert gewesen und fachgerecht durchgeführt worden.
tirol kliniken argumentieren mit Zivilrecht
Die tirol kliniken nehmen die Einstellung der Anklagebehörde zur Kenntnis, wie Vorstand Stefan Deflorian sagt. Das ändere aber nichts an der Rechtsposition der tirol kliniken. Es seien zivilrechtliche Argumente und Punkte gewesen, die im Dezember 2015 den Anlass gaben, die entsprechenden Schritte einzuleiten. „Wir gehen von diesem Status quo unverändert weiter aus. Diese Unregelmäßigkeiten in finanzieller Hinsicht haben strafrechtlich offensichtlich nicht die Relevanz, zivilrechtlich für uns ja." Das heißt, dass Franz bis auf weiteres keine Patienten behandeln darf.
Klage vor Arbeitsgericht
Franz, der alle Vorwürfe hinsichtlich nicht korrekter Honorarabrechnungen stets zurückgewiesen hatte und ein entlastendes Gutachten vorlegte, klagte die tirol kliniken und die Medizin-Uni auf Wiedereinsetzung am Arbeitsgericht - mehr dazu in Klinik: Gutachten entlastet Franz. Dieses Verfahren ist derzeit ruhend gestellt.
So lange es hier kein Urteil gebe, bleibe der Status quo wie gehabt, sagt Klinik-Vorstand Deflorian. Die Ausschreibung für die Stelle sei im Laufen, heißt es, und soll im Juli 2018 abgeschlossen sein. Wolfgang Michael Franz war für eine Stellungnahme noch nicht zu erreichen.