Diskussion um Besetzung von SPÖ-Mandaten
Durch das Ausscheiden von Gabi Schiessling aus dem Landtag, ist in der SPÖ einiges in Bewegung geraten - mehr dazu in Schiessling geht, Mayr soll nachrücken . Die Partei beschäftigt die Frage, wer ihr nachfolgt. Der bisherige Bundesrat Hans-Peter Bock sollte in den Landtag einziehen, hieß es vergangene Woche. Ihm sollte dann der umstrittene Hasan Duran in den Bundesrat folgen, so der Plan.
Mayr will Duran im Bundesrat verhindern
Am Montag hielt Parteichef Mayr gegenüber der APA fest, dass er den Einzug des umstrittenen türkischstämmigen Bundesrats-Kandidaten Hasan Duran in die Länderkammer des Parlaments verhindern will. Der bisherige SPÖ-Bundesrat Hans-Peter Bock soll im Gegenzug doch nicht wie vorgesehen in den Landtag einziehen.
Dort soll stattdessen der auf der Wahlliste nächstgereihte Bürgermeister von Kaltenbach und Ex-Landtagsabgeordneter Klaus Gasteiger - in gewissen Parteikreisen alles andere als gern gesehen - sein Comeback feiern. Die Entscheidung soll laut Mayr bei einem Landesparteivorstand am 5. Oktober fallen. Dort will der Noch-Parteichef für diese Lösung werben, die Duran auch ein Dasein als möglicher „wilder Abgeordneter“ im Bundesrat verwehren soll. Es brauche jedenfalls „Auswegszenarien“, so der Tiroler SPÖ-Chef.
Umstrittene Haltung zu Armenien-Genozid
Duran, der einst Parteimitglied war und dann auf einem ÖVP-Wirtschaftsbundticket in die Wirtschaftskammer einzog, werde „ziemlich sicher nicht“ Bundesrat, zeigte sich Mayr optimistisch. Die geplante Personalrochade würden sich viele in der Partei wünschen, sah der Roppener Bürgermeister eine klare Mehrheit hinter sich. Die Entscheidung liege nun bei Bock. Denn wenn dieser - gemäß seinem Listenplatz - in den Landtag einziehen wolle, könne dies kein Parteigremium verhindern. Duran habe mit seinen Ansichten jedenfalls nicht nur keinen Platz in der SPÖ, sondern auch nicht im Bundesrat, stellte Mayr klar.
Der Schwazer war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil er Mitorganisator einer Demonstration gegen einen Gedenkstein zur Erinnerung an den Völkermord an den Armeniern in Innsbruck war. Die Parteispitze hatte eine klare Distanzierung verlangt. Diese sei bis heute ausgeblieben, so Mayr. Gegenüber der „TT“ meinte Duran etwa, dass es nicht in Ordnung sei, von einem Genozid zu sprechen, da „schließlich dafür niemand verurteilt“ worden sei.
Hoffen auf Vernunft
Mayr appellierte indes daran, das im Falle eines Verbleibs Bocks im Bundesrat der innerparteiliche Widerstand gegen einen Einzug Gasteigers in den Landtag nicht zum Tragen komme. „Ich hoffe, dass die Vernunft siegt“, so der Noch-Vorsitzende.
Turbulente Wochen in der SPÖ
Innerparteiliche Zerreißproben und Auseinandersetzungen führten letztlich zu Mayrs Rückzug von der Parteispitze, der am Parteitag am 22. Oktober vollzogen wird. Dort bewirbt sich die Lienzer Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik für den Vorsitz - mehr dazu in Führungswechsel in Tiroler SPÖ .
Mayr, der über kein Landtagsmandat verfügte, hatte in das Landesparlament nachrücken wollen. Eine finale Gelegenheit tat sich nach dem angekündigte Abschied der langjährigen Abgeordneten Gabi Schiessling auf. Doch die notwendigen Verzichtserklärungen von vor Mayr gereihter Funktionäre kamen nicht zustande.