A12: Sektorales Fahrverbot für Lkws kommt

Das sektorale Fahrverbot für Lkws kommt. Das Land Tirol erließ am Mittwoch die entsprechende Verordnung. Anders als angekündigt tritt es aber nicht am 1. Oktober, sondern am 1. November in Kraft.

Ab Herbst dürfen dann nur noch Lkws mit verderblichen Gütern auf der Inntalautobahn (A12) fahren. Die Tiroler Landesregierung beschloss das sektorale Fahrverbot im März. Allerdings ist sie damit bereits zweimal an der EU gescheitert - mehr dazu in Regierung beschließt sektorales Fahrverbot.

Verbot für nicht verderbliche Güter

Lkws, die Abfälle, Holz oder Stahl transportieren, dürfen dann nicht mehr auf der Autobahn fahren. Es betrifft Lkws oder Sattelschlepper mit einer höchst zulässigen Gesamtmasse von mehr als siebeneinhalb Tonnen. Ausnahmen gibt es unter anderem für das Be- und Entladen von Lkws in der Zone, die auf der A12 an der Grenze zu Kufstein beginnt und bis Zirl geht. Auch moderne Lkws der Euro-Klasse-6 sind vorerst vom Fahrverbot ausgenommen.

Luft soll besser werden

Mit dem sektoralen Fahrverbot soll die Luft entlang der Inntalautobahn besser werden, so das Ziel. Die durch den Luftschadstoff Stickstoffdioxid verursachten Immissionsbelastungen sollen deutlich reduziert werden, heißt es in der Verordnung zum sektoralen Fahrverbot. Das Verbot diene damit auch dem Schutz der Gesundheit der Bürger.

Schadstoffbelastung durch schweren Güterverkehr

Die Belastung durch Luftschadstoffe wird in Tirol ständig gemessen. Wegen der Überschreitung des Halbstundenmittelwertes für Stickstoffdioxid setzte das Land Maßnahmen, die die Emission dieses Schadstoffes reduzieren.

Die Ermittlungen haben ergeben, dass die Ursache für die Überschreitungen an der Messstelle Vomp/Raststätte A 12 der Autobahnverkehr, und dabei wiederum hauptsächlich der Schwere Güterverkehr war. Die gesetzliche Antwort des Landes sei deshalb unter anderem das sektorale Fahrverbot. Mit dem sektoralen Fahrverbot sollen 200.000 Lkws pro Jahr auf die Schiene verlagert werden.

EU könnte sektorales Fahrverbot wieder kippen

Bereits zwei Mal ist die Umsetzung der Verordnung an der EU gescheitert. Ob das auch dieses Mal so sein wird, ist offen. Die EU-Kommission hätte die Möglichkeit, eine einstweilige Verfügung zu erlassen, um das Inkrafttreten wieder zu verhindern. Beim Land rechnet man unterdessen mit Klagen von Frächtern, die sich dadurch eingeschränkt fühlen. Von Seiten der Landesregierung sieht man diesen aber mit Zuversicht entgegen.

In Kraft tritt die Verordnung zum sektoralen Fahrverbot mit 1. November. Geplant war ursprünglich der 1. Oktober. Die Umsetzung habe sich verzögert, da die Begutachtung zur Verordnung beim Verkehrsministerium liegen geblieben sei, heißt es dazu vom Land.