SPÖ-Chef Mayr gegen baldige Neuwahlen
Über die Nachfolge Faymanns werde in den nächsten Tagen intensiv diskutiert. „Es gibt einige Persönlichkeiten, die das entsprechende Format mitbringen“, glaubt Mayr. Die inhaltliche und strukturelle Neuausrichtung der SPÖ müsse nun fortgesetzt werden. "Mit dem Austauschen einzelner Köpfe werden keine Probleme gelöst. Dazu ist ein gemeinsamer Kraftakt notwendig“, so Mayr und seine Stellvertreterin Selma Yildirim in einer ersten Stellungnahme.
Weiter nein zu Koalition mit FPÖ
Zu einer möglichen Koalition mit der FPÖ sagte Mayr am Dienstag in „Tirol heute“, mit einer „Strache-FPÖ“ könne er nicht. Man habe aber auch bei den Gemeinderatswahlen gesehen, dass man mit einzelnen Akteuren sehr gut zusammenarbeiten könne. Es werde bei der inhaltlichen Neupositionierung aber nicht darauf ankommen, mit welchen Parteien man koalieren könne, sondern wie sie mit den sozialdemokratischen Inhalten mitmachen können, so Mayr.
Debatte: Wie geht es mit der SPÖ weiter?
Was Neuwahlen nach dem Abgang von Faymann betrifft, zeigte sich Mayr ablehnend. „Neuwahlen würden uns in dieser Situation nicht helfen.“ Es würde eine Konzentration auf die Flüchtlingskrise geben, was von anderen wichtigen Sachen wie Bildung, Arbeitswelt oder Arbeitsmarkt ablenke.
Mayr ist hinter Faymann gestanden
Sie erwähnen in ihrer Aussendung auch, dass Faymann in schwierigen Zeiten gute Arbeit geleistet habe. "Werner hat Österreich mit sicherer Hand durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gelenkt. Dafür zollen wir ihm Respekt und Anerkennung.“
Mayr hatte sich in den vergangenen Tagen in der Debatte um einen möglichen Rücktritt Faymanns hinter den damaligen Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden gestellt - mehr dazu in Mayr für einstweiligen Faymann-Verbleib .
Buchacher: Mangelnder Rückhalt in Ländern
Anders reagiert der Innsbrucker-SPÖ-Stadtparteivorsitzende Helmut Buchacher. Er hatte sich schon im Vorfeld für einen Rücktritt Faymanns ausgesprochen - mehr dazu in Rücktrittsforderung an Faymann aus Tirols SPÖ . „Ich glaube, dass neben inhaltlichen auch personelle Konsequenzen gezogen werden müssen“, so Buchacher. Faymann habe das am Montag sehr anständig getan und seinen Rücktritt gut begründet. „Der Rückhalt war sicher nicht mehr gegeben, aber nicht nur allein durch meine Person, sondern das waren sicher sehr viele Leute in unserer Bewegung. Das waren zumindest mehrere Bundesländer“, sagte Buchacher.
„Der Herr Bundeskanzler Faymann hat heute den richtigen Schritt gesetzt. Er hat mit seinem Rücktritt die Weichen gestellt für die Zukunft der Partei. Die Partei kann sich in Zukunft neu ausrichten - inhaltlicher, personeller und organisatorischer Natur“, so SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Dornauer Montagnachmittag.
ÖVP wird Änderung analysieren
Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) fordert nun „notwendige inhaltliche Debatten“. Es müssten jetzt die „entscheidenden Themen“ wie Beschäftigung, Bildung oder Pensionen angepackt und dringend notwendige Reformen rasch umgesetzt werden, erklärte Platter auf Anfrage der APA am Montag.
Laut ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter wird seine Partei in einem Parteivorstand am Dienstag die geänderten Verhältnisse beim Koalitionspartner analysieren. „Wir können sicher nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Es muss schon auch eine Neubewertung in der Frage geben, ist es möglich mit der Sozialdemokratie die Regierungsarbeit so fortzusetzen oder müssen wir eine Neubewertung vornehmen“, sagte Rupprechter in Tirol. Für die ÖVP sei auch die Frage relevant, wie sich die SPÖ beim Thema Zusammenarbeit mit der FPÖ positioniere.
FPÖ fordert Ende der Ausgrenzung
Der Landesparteiobmann der Tiroler FPÖ, Markus Abwerzger, fordert vom neuen SPÖ-Vorsitzenden, dass dieser die Ausgrenzungspolitik gegen die FPÖ beenden solle. „Der konsequente Weg wären Neuwahlen“, führte Abwerzger weiter aus.
Link:
- Kanzler Faymann zurückgetreten (news.ORF.at, 9.5.2016)