Heißes Eisen Gemeindezusammenlegung

Wenige Wochen vor den Gemeinderatswahlen nimmt die Diskussion über Gemeindezusammenlegungen Fahrt auf. Politisch sind Gemeindefusionen ein heißes Eisen, denn Bürgermeister kleiner Gemeinden fürchten um die Identität ihres Dorfes.

In den Gemeindekassen wird es allgemein knapper. Viele Kleinstgemeinden wie etwa in Spiss tun sich offenbar schwer, überhaupt einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu finden - mehr dazu in Verzweifelte Bürgermeistersuche in Spiss. Daher wird die Idee nach der Zusammenlegung von Gemeinden wieder laut.

Martin Kärle, Bürgermeister der Gemeinde Hinterhornbach in einem Seitental des Lechtales, ist von der Idee der Gemeindezusammenlegungen gar nicht begeistert. Als Bürgermeister der 97 Seelen-Gemeinde im Außerfern befürchtet er, dass kleine Gemeinden nach einer Zusammenlegung nichts mehr zu melden haben. Gerade kleine Gemeinden hätten durch eine Zusammenlegung keine Vorteile. Vielmehr würden dann die großen Gemeinden entscheiden und das Geld einstecken, die kleinen Gemeinden hätten nur das Nachsehen und würden von den großen verwaltet, meint Bürgermeister Kärle.

Zusammenlegung in Steiermark politisch verordnet

In der Steiermark wurden die Gemeindezusammenlegungen politisch verordnet, vor einem Jahr wurden die 539 Gemeinden auf knapp die Hälfte gestutzt - mehr dazu in Gemeindefusionen: Aus 539 werden 285 (steiermark.ORF.at; 21. 1. 2013)

In der Praxis wird dann die größere Gemeinde zuerst im Namen genannt, also etwa Gemeinde Seiersberg-Pirka. Die Namensgebung war ein Hauptgrund, warum die Zusammenlegung der Zillertaler Gemeinden Hippach und Schwendau im Jahr 2003 scheiterte, erinnert sich der Bürgermeister von Hippach, Gerhard Hundsbichler. Die Gemeindebewohner der kleineren Gemeinde fürchteten um die Identität ihres Dorfes.

Verwaltungskooperation im Zillertal

Dennoch legten Hippach und Schwendau in den letzten Jahren einiges zusammen. Es gibt zum Beispiel einen Bauamtsleiter und ein Meldeamt für beide Gemeinden, was die Personalkosten senkt, die Abläufe vereinfacht und das Serviceangebot für die Bürger verbessert. Große finanzielle Vorteile ergeben sich durch die Zusammenarbeit für Hippach und Schwendau aber nicht, betonen die Bürgermeister beider Gemeinden. Auch in der Steiermark liegen nach den landesweiten Fusionen die Einsparungen für die Gemeinden unter den Erwartungen.

Schöpf: Einsparpotenzial beschränkt

An Gemeindezusammenlegungen werde kein Weg vorbei führen, egal ob man Freund oder Feind davon sei, meint der Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, Ernst Schöpf. Die vielfach zitierte Formel „Halbieren wir die Anzahl der Gemeinden, dann halbieren sich auch die Kosten“, funktioniere allerdings nicht.

Daher sei er vorsichtig, wenn es darum gehe, Gemeinden nur betriebswirtschaftlich zu betrachten und wenn man glaube, dass die Kosten schlagartig sinken würden, so Schöpf. Er gehe jedoch davon aus, dass die knapper werdenden Kassen Selbstverständlichkeiten in Gang setzen werden.

Link:

• Zusammenlegung bleibt vorerst Einzelfall