Hypo-Folgen beschäftigen Landtag

Im Landhaus in Innsbruck beginnt am Mittwoch der März-Landtag. Dabei geht es unter anderem um die Probleme der Hypo-Tirol-Landesbank, um die Naturschutzpolitik und soziale Themen. Die Opposition fordert eine Diskussion über die bisherigen Leistungen der schwarz-grünen Landesregierung.

Der Zahlungsstopp und der diskutierte Schuldenschnitt bei der HETA, der Abbaugesellschaft der Kärntner Hypo Alpe Adria, beschäftigt inzwischen auch die Länder. Insgesamt geht es um 1,2 Milliarden Euro, für die nun die anderen Landesbanken - und damit indirekt die Länder, die ihre Hypos mit Landesgarantien ausgestattet haben, haften. Die Hypo Tirol Landesbank könnte das 80 Millionen Euro kosten. Zur aktuellen Situation wird LH Günther Platter (ÖVP) am Mittwochvormittag im Landtag Stellung nehmen.

Eine Diskussion der Abgeordneten zur aktuellen Situation der Hypo-Landesbank war ursprünglich erst am Ende der Tagesordnung vorgesehen. Die Klubobleute der Landtagsparteien haben sich darauf geeinigt, dass entgegen der ursprünglichen Planung unmittelbar nach den Ausführungen des Landeshauptmanns über die Hypo Tirol im Plenum diskutiert wird.

Auch Hypo-Management wird diskutiert

Fragen dürfte es dabei auch zur Ausschreibung des Hypo-Vorstandes gehören. Eine Stunde steht dafür zur Verfügung. Für Diskussion im Landtag wird auch die Natura-2000-Entscheidung der Landesregierung für Osttirol sorgen, wonach mehrere Täler – Iseltal, Virgental, Kalsertal und Defereggental – unter Schutz gestellt werden.

Das Thema der aktuellen Stunde am Donnerstagvormittag schlug diesmal die SPÖ vor. Sie will Bilanz über die bisherige Arbeit der Regierung ziehen und spricht von „schwarz-grüner Frühjahrsmüdigkeit“ - mehr dazu in „Frühjahrsmüdigkeit“ bei Regierung?. Die Oppositionsparteien haben am Dienstag bezweifelt, dass ÖVP und Grüne die großen Probleme Tirols lösen können. Die ÖVP konterte umgehend, sie sehe ihrerseits die Opposition im Landtag im politischen Winterschlaf.