Luft-100er ist eine von mehreren EU-Vorgaben
Schon zweimal hat die EU das sektorale Fahrverbot, das den Transport bestimmter Güter durch Tirol verbietet, ausgehebelt. Gleichzeit hat man dem Land Tirol aber auch eine Liste mit Aufgaben vorgelegt, die für ein sektorales Fahrverbot erfüllt werden müssen.
Weniger beschränkende Maßnahmen prüfen
In seinem letzten Urteil hielt der europäische Gerichtshof fest, dass das Land Tirol alle weniger beschränkenden Maßnahmen zu prüfen hat und bei demenstprechender Schadstoffreduktion auch einzuführen hat. Mit dem Luft-100er ist jetzt eine dieser Vorgaben erfüllt - mehr dazu in Luft-100er bringt Schadstoff-Reduktion. Eine weitere ist, dass bei Einführung des sektoralen Fahrverbots genügend Asweichstrecken auf der Straße oder auch auf der Schiene zur Verfügung stehen müssen.
Walter Obwexer im Gespräch mit ORF-Journalist Alexander Weglehner:
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Euro-III-Lkw müssen aus dem Verkehr
Eine weitere EU-Vorgabe ist die Reduktion von Schadstoffen durch das Verbot von Lkws älteren Baujahrs. Diese Euro-III-Lkw, die weniger bei großen Frächtern aus dem Ausland als vielmehr bei heimischen Betrieben noch im Einsatz sind, müssten aus dem Verkehr gezogen werden, so EU-Rechtsexperte Walter Obwexer. Er rät dem Land diesbezüglich mit der EU über dementsprechende Übergangsfristen zu verhandeln und empfiehlt auch eine Förderung für die Umrüstung auf neuere Fahrzeuge.
Sektorales Fahrverbot bis Herbst denkbar
Laut Obwexer sei eine Einführung des sektoralen Fahrverbots im Herbst realistisch - vorausgesetzt, die Vorgaben seien erfüllt. Zur Anwendung könne es aber dann frühestens 2016 kommen, damit sich die Wirtschaft auf die geänderten Rahmenbedingungen einstellen könne, erklärt Obwexer.
Link:
- Land Tirol hält an „Sektoralem“ fest (tirol.ORF.at; 22.11.2011)