Piraten: Kritik an Polizeischutz für Promitagung

Die Piraten Partei Tirol kritisiert den Polizeischutz für eine Tagung von Prominenten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft. Die Bilderbergtagung findet Mitte Juni in Telfs statt, die Piraten Partei Tirol fordert, dass die Veranstalter den Polizeischutz selbst zahlen sollen.

In einem Schreiben an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) kritisiert die Koordinatorin der Piraten Partei Tirol, Irene Labner, dass der geplante Einsatz im Interalpenhotel dem Sicherheitspolizeigesetz widerspreche. Es handle sich bei der Bilderbergtagung nicht um eine Veranstaltung, die jedermann zur Teilnahme offenstehe. Wenn die Art der Veranstaltung eine erhebliche Gefährdung der Besucher erwarten lasse, so Labner weiter, stelle sich die Frage, weshalb die Veranstalter der Tagung nicht selbst ausreichend Sicherheitspersonal beauftragten.

Informelles Treffen einflussreicher Personen

Bilderbergkonferenzen sind informelle Treffen von Persönlichkeiten aus Medienwesen, Wirtschaft, Politik und Adel. Besprochen werden Fragen der Weltwirtschaft und der internationalen Beziehungen. Es handelt sich um keine formelle Organisation, die Presse wird über besprochene Themen nachträglich informiert. Die nächste Konferenz soll Mitte Juni in Telfs stattfinden.

Labner: „Besser absagen?“

Die Piraten Partei Tirol fordert von Mikl-Leitner, dass die Veranstalter selbst für den Schutz ihrer Veranstaltung sorgen. Außerdem sei abzuwägen, ob es nicht besser wäre, die Veranstaltung in Hinblick auf die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und die Gewährleistung uneingeschränkter Verkehrswege abzusagen, so Labner in dem Schreiben.