Umweltanwalt sieht einige Angriffe auf die Natur
Er hätte sich mehr Engagement und ein „markanteres“ Auftreten von den Grünen in der Landesregierung erhofft. Auch hätte er sich von der Grünen LHStv. Ingrid Felipe erwartet, dass Ankündigungen eingehalten werden, kritisierte Kostenzer. Beispielsweise habe Felipe vielfach einen Beteiligungs-Prozess an einer Novelle des Tiroler Naturschutzgesetzes versprochen, die es an die heutigen Gegebenheiten anpasst. „Bisher sind wir aber in die Überlegungen nicht eingebunden worden“, bemängelte der Umweltanwalt.
Dabei hätte sich eine Adaptierung nicht notwendigerweise in einer Verschärfung ausdrücken müssen. Es hätte auch die Möglichkeit gegeben, das Naturschutzgesetz zu entschlacken, um beispielsweise Verfahren zu beschleunigen.
Kostenzer konstatiert auch „frischen Wind“
Einen Rückschritt gegenüber der früheren rot-schwarzen Koalition auf Landesebene wollte Kostenzer nicht ausmachen. „In manchen Dingen herrscht unter Schwarz-Grün ein frischer Wind“, sagte er. Allerdings habe sich ein gewisser Rückstau ergeben, den es jetzt abzuarbeiten gelte. Man werde die Naturschutzpolitik aber erst in einem halben Jahr beurteilen können, betonte sein Stellvertreter Walter Tschon: „2015 wird ein wichtiges Jahr für die Natur“.
Kritik: Rahmenplan, Isel-Nominierung, Kalkkögel
Der Wasserwirtschaftliche Rahmenplan „Tiroler Oberland“ der Tiwag ziehe „massive Eingriffe“ in die Natur mit sich. Zudem vernachlässige er sinnvolle Alternativen und sei hinsichtlich der Umweltaspekte unvollständig. Außerdem sei es nicht sinnvoll, eine langfristige Strategie in die Hände der Tiwag zu geben, ohne alternative Vorschläge einzuarbeiten. Beispielsweise müsste der Entwurf des WWF als Alternative geprüft werden - mehr dazu in Widerstand gegen Wasserrahmenplan.
Die Natura 2000-Nominierungen seien an „Dramatik“ kaum zu überbieten, meinte Tschon: „Tirol ist in vielen Bereichen säumig, die Isel ist nur ein Feld“. 2014 habe die Landesregierung letztmals die Möglichkeiten, sich vor Strafzahlungen zu wappnen. „Die Regierung sollte zu einem Abschluss kommen“, mahnte der stellvertretende Umweltanwalt. Beim Ausweisungsprozess brauche es weder eine Bevölkerungs- noch eine Bürgermeisterbefragung, sonder allein Expertisen von Fachleuten - mehr dazu in Natura 2000 lässt es in Osttirol brodeln.
Der umstrittene Zusammenschluss der Skigebiete „Schlick 2000“ und „Axamer Lizum“ über das Ruhegebiet „Kalkkögel“ würde einen Verstoß gegen die Alpenkonvention bedeuten. „Da gibt es keinen Spielraum“, erklärte Tschon und warnte den Landtag vor einem möglichen Rechtsbruch.