Weiter Uneinigkeit über Ausrichtung der SPÖ Tirol
Ende April gab sich die Tiroler SPÖ noch zuversichtlich. Sie strebte Platz zwei der EU-Wahl in Tirol an und hoffte, ihre Tiroler Kandidatin auf einem Kampfmandat ins EU-Parlament zu bringen. Geblieben ist der mehr als enttäuschende vierte Platz hinter ÖVP, Grünen und FPÖ – mehr dazu in EU-Wahl: Wahlkarten bringen Grüne auf Platz zwei.
Jungsozialisten fordern Veränderungen
Luca Tschiderer ist Chef der Jungsozialisten, er sieht seine Partei in der Bundesregierung in einer unglücklichen Situation, und er erwartet auch Veränderungen in Tirol. Die Sozialdemokratie schaffe es nicht ihre Positionen umzusetzen, sie schaffe es nicht Vermögenssteuern einzuführen. Sie lasse sich in ÖVP-Themen wie das „Hypo-Debakel“, mit dem sie an sich nichts zu tun habe, involvieren. Wenn man die Politik nicht umsetzen könne müsse, man irgendwann die Konsequenzen ziehen und die große Koalition verlassen.
Man müsse auch in Tirol mehr in Konfrontation gehen, die linken und sozialdemokratischen Themen, die im Land da seien, ansprechen. Es gäbe in Tirol Leute, die viel zu wenig verdienen würden und Leute die viel zu viel für Miete, Lebenserhaltungskosten zahlen müssten. Hier müsse die Sozialdemokratie die starke Stimme sein, die dies ändere, so Tschiderer.
Reheis glaubt an Gewinne bei nächsten Wahlen
Gerhard Reheis, Klubchef der SPÖ im Landtag, verweist in Sachen EU-Wahl auf Stimmenzuwächse am Sonntag in allen Tiroler Bezirken. Bundesweit habe die SPÖ den angestrebten Platz eins nicht erreicht und habe auf Landesebene ein Plus von 3,5 Prozentpunkten erreichen können, was sehr positiv sei. Man müsse bedenken, dass die drei Parteien, die um die Plätze zwei, drei und vier gerittert hätten, annähernd gleich stark seien. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die SPÖ bei den nächsten Wahlen weiter zugewinnen werde.
Unterrainer will Generationenwechsel
Max Unterrainer, Nationalratsabgeordneter der SPÖ Tirol, will dennoch nicht zur Tagesordnung übergehen. Inhaltliche Konzentration der SPÖ auf Kernthemen fordert er gerade nach der EU-Wahl. Platz vier sei extrem schmerzhaft, so Unterrainer. Man habe nun am Parteitag die Chance das Reformpapier zu beschließen. Dazu gehöre es auch junge Leute nach vorne kommen zu lassen und sie sich auf die Landtagswahl 2018 vorbereiten lassen. Die Politiker, die bei der Landtagswahl 2018 nicht mehr antreten würden, sollten sich bereits jetzt Schritt für Schritt zurückziehen.
Ob Unterrainer beim Parteitag im Juni als zweiter Kandidat für den SPÖ-Parteivorsitz kandidiert, lässt er weiter offen. Designierter Parteichef ist der Roppener Bürgermeister und Gewerkschafter Ingo Mayr. Er kündigt für die nächste Zeit offene Diskussionen an und will sich auch den parteiinternen Kritikern stellen, wie er betont.