Obmannwahl auf SPÖ-Parteitag im Juni

Die seit eineinhalb Jahren ohne gewählten Vorsitzenden agierende Tiroler SPÖ will im Juni einen Parteitag mit Obmannwahl abhalten. Dies kündigte der geschäftsführender Vorsitzende Gerhard Reheis am Mittwoch an. Er wolle dabei für den Vorsitz kandidieren.

Es habe nach der verlorenen Landtagswahl im April und dem darauf folgenden Aus als Regierungspartei verständlicherweise Turbulenzen gegeben, räumte Reheis gegenüber der APA ein. Einen möglichen Gegenkandidaten am Parteitag orte er trotzdem nicht: „Ich spüre im Moment nichts“.

Parteitag zurückverschoben

Ursprünglich hatte es geheißen, dass der Landesparteitag im Frühjahr über die Bühne gehen soll. Die Verschiebung argumentierte Reheis mit der Arbeit einer elfköpfigen Reformgruppe, die er eingesetzt habe und die seit zehn Wochen wöchentlich tage.

„Die Reformgruppe soll sich die komplette Struktur der Partei ansehen und jeden Stein aufheben“, erklärte der 58-Jährige. Derzeit gebe es eine breite Diskussion, wie er sie in der Tiroler SPÖ noch nie zuvor erlebt habe. „Früher bestand eine Reform nur aus dem Schrei nach ‚Rübe ab‘. Jetzt habe ich die Weichen gestellt“, meinte Reheis, der auch als Klubobmann im Landtag fungiert.

Statutenänderungen möglich

Auf dem „Reformparteitag“ werde es dann auch zu Anträgen kommen, die die eine oder andere Statutenänderung zur Folge haben werde. Nähere inhaltliche Ausführungen wollte der geschäftsführende SPÖ-Chef nicht machen. Den kursierenden Gerüchten, wonach vorgesehen sei, dass Bürgermeister in Gemeinden mit mehr als 3.000 Einwohner künftig nicht mehr im Landtag oder Nationalrat vertreten sein dürfen, stand Reheis eher ablehnend gegenüber: „Ich sehe das nicht so“. Aber es müsse alles infrage gestellt werde, fügte er hinzu.

Obmannwahl ursprünglich für Herbst geplant

Der bisher letzte gewählte Vorsitzende der Tiroler SPÖ, Ex-LHStv. Hannes Gschwentner, war Ende Juni 2012 als Parteichef abgetreten. Seitdem führt Reheis geschäftsführend die Partei - mehr dazu in Gschwentner geht, Reheis übernimmt. Im Februar 2013 wählten ihn die Delegierten bei einem außerordentlichen Landesparteitag mit 98,96 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl - mehr dazu in 98,86 für Reheis beim Parteitag.

Eine Obmannwahl fand nicht statt, sondern wurde zunächst für den Herbst 2013 und schließlich für das Frühjahr 2014 avisiert - mehr dazu in Tiroler SPÖ will über Parteireform reden. Ein Umstand, der zuletzt für einigen Unmut sorgte. Reheis sah es indes nicht als Fehler, sich nicht auch der Obmannwahl gestellt zu haben. Der Parteivorstand sei in dieser Frage stets hinter ihm gestanden. Zudem sei er mit einer noch nie da gewesenen Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt worden.

Die SPÖ hatte bei der Wahl am 28. April einen neuerlichen historischen Tiefstand erreicht. Die Sozialdemokraten verloren gegenüber dem Urnengang von 2008 1,74 Prozentpunkte und landeten mit 13,72 Prozent auf dem zweiten Platz. Die SPÖ ist mit fünf Mandaten im Landtag vertreten - mehr dazu in ÖVP verliert kaum, SPÖ auf Platz zwei.