Bürgermeister debattieren Agrarfrage
Niemand der über 200 Tiroler Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wollte Montagvormittag im Vorfeld des Gemeindetages so recht über das Thema Agrar sprechen. Der Präsident des Gemeindeverbandes, Ernst Schöpf, tut es dafür sehr deutlich in seiner Eröffnungsrede und reagiert damit auf die Kritik seines Vizepräsidenten Rudolf Nagl, der die Meinung vertritt, dass die Mehrheit der Gemeinden gegen eine Rückübertragung sei. Schöpf sagte: „Ich weiß die Mehrheit hinter mir. Ich tue nichts anderes als für die kommunalen Interessen zu reden.“ Es gab zwar keinen eigenen Tagesordnungspunkt zum Thema Agrargemeinschaften. Unter dem Punkt „Allfälliges“ kam das Thema dennoch zur Sprache.
Gemeindeverbandsvizepräsident Rudolf Nagl, Bürgermeister von Axams, hält dann fest: „Ich bin der Meinung, dass viele Bürgermeister das nicht wollen. Im Tiroler Gemeindeverband gibt es keinen Beschluss, ob der Gemeindeverband für oder gegen eine Rückübertragung ist.“
Eine Abstimmung über dieses Thema gab es nicht.
Denkmalschutz als Diskussionspunkt
Zweiter Schwerpunkt des Gemeindetages ist der Denkmalschutz, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass in Weer der gesamte Gemeinderat wegen des unerlaubten Abbruchs des Widums zu saftigen Geldstrafen verurteilt wurde. Dass die Weerer Gemeindeführung eigentlich nur etwas Gutes tun wollte, als sie den Abbruch des alten, denkmalgeschützten Widums besiegelte, um damit Platz für ein neues Pfarrzentrum zu schaffen, das räumte selbst der Richter im Strafprozess ein. Aber die Abbruch-Entscheidung sei eben auch ein Amtsmissbrauch gewesen.
Geldstrafe nach ignoriertem Denkmalschutz
Die Folge: Der frühere Weerer Bürgermeister und die Gemeinderäte bekamen in erster Instanz Geldstrafen zwischen 28 und 35.000 Euro. Jetzt hoffen die Betroffenen auf den Berufungsprozess und darauf, dass auch nochmals geprüft wird, ob das Widum wirklich schützenswert war. Vom Kulturministerium wurde das allerdings abgelehnt, es bleibt in dieser Frage nur noch der Gang zum Verwaltungsgerichtshof.
Das Beispiel Weer zeigt für den Tiroler Gemeindeverband deutlich, dass Aufklärungsbedarf besteht. Praktisch in allen Gemeinden gibt es denkmalgeschützte Objekte. Beim Gemeindetag in Nussdorf-Debant werden sich deshalb Experten vom Denkmalschutz den vielfältigen Fragen der Bürgermeister stellen.