„Luft-100er“: Temposünder erhalten Geld zurück
Anfang Mai war das Land darüber informiert worden, dass der „Luft-100er“ fast zehn Monate lang falsch geschaltet war, weil eine Zählstelle bei Vomp falsche Zahlen in das System eingespeist hatte. Statt wie in dieser Jahreszeit üblich zu 37 Prozent war der „Luft-100er“ zu 51 Prozent der Zeit geschaltet. Nun zahlt das Land alle einkassierten Temposünderstrafen zurück. Es handelt sich dabei konkret um Geldstrafen, die zwischen 12. Juli und 31. Oktober 2012 sowie zwischen 1. und 3. Mai 2013 zwischen Wiesing und Unterperfuss auf der A 12 eingenommen wurden.
Mit Strafzettel auf Bezirkshauptmannschaft
Eine automatische Rückzahlung der Strafen ist nicht möglich, da Anonymverfügungen nach sechs Monaten aus Datenschutzgründen gelöscht werden. Betroffene müssten deshalb mit dem Strafzettel und dem Einzahlungsbeleg auf die Bezirkshauptmannschaft gehen, um ihr Geld zurückzubekommen, erklärt die grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin und Umweltlandesrätin Ingrid Felipe.
Fehler ist behoben
Insgesamt handelt es sich um etwa 4.000 Strafmandate. Das Land stellt dafür 230.000 Euro zur Verfügung. Denn Strafgelder wegen Umweltdelikten, wie beim „Luft-100er“, bekommt das Land. Das Land hält in einer Aussendung fest, dass für den Messfehler aber nicht das Land Tirol, sondern die ASFINAG verantwortlich sei. Die angesprochene ASFINAG wieder betont, dass es sich bei der defekten Anlage in Vomp um einen Einzelfall handelte. Der Fehler selbst sei sofort behoben worden.
Felipe erklärt den Schritt unter anderem mit einem notwendigen Vertrauen in den Rechtsstaat: „Wir sind angetreten, um transparent und offen Politik zu machen. Das heißt auch, die Strafgelder zurückzuzahlen, wenn der Luft- und Lärmschutz-100er zu Unrecht geschaltet war“, sagt sie.